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Bundesjustiministerin sieht EU-Beitritt der Türkei in weiter Ferne

Archivmeldung vom 30.03.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.03.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bild: Deutscher Bundestag  / Lichtblick/Achim Melde
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bild: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält die Türkei im Streit um eine EU-Mitgliedschaft auf längere Sicht für nicht beitrittsfähig.

"Aus rechtsstaatlicher Sicht sehe ich noch deutlichen Nachholbedarf", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Bei Themen wie Gleichbehandlung von Frau und Mann, Unabhängigkeit der Justiz und einer fairen rechtsstaatliche Behandlung bei Festnahmen erfüllt die Türkei noch nicht die Kriterien, auf die sich die Europäische Union als Wertegemeinschaft letztlich stützt", sagte die stellvertretende FDP-Vorsitzende. Die Türkei habe "noch einen weiten Weg" vor sich.

Quelle: Rheinische Post

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