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Steinmeier: Konflikt mit Türkei nicht von hier aus anheizen

Archivmeldung vom 17.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Frank-Walter Steinmeier Bild: Latvian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0
Frank-Walter Steinmeier Bild: Latvian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat in der Debatte um das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei mehr Zurückhaltung angemahnt: "Es bringt überhaupt nichts, den Konflikt von hier aus anzuheizen", sagte Steinmeier dem "Tagesspiegel".

Er rate dazu, das Interesse der Türkei an dem Abkommen und der damit verbundenen Visafreiheit nicht zu unterschätzen. Ankara wisse, was zu tun sei: Die Bedingungen der EU seien bekannt und mit der Türkei ausgehandelt. "Der Ball liegt jetzt im türkischen Spielfeld. Ankara muss uns sagen, wie es gedenkt, die offenen Fragen zu beantworten."

Zugleich wies der Außenminister Vorwürfe zurück, die Bundesregierung nehme zu viel Rücksicht auf die türkische Regierung, um das Flüchtlingsabkommen nicht zu gefährden. Öffentliche Kritik alleine löse die Probleme nicht, betonte Steinmeier. Deutschland müsse weiter mit der Türkei im Gespräch bleiben. "Ob wir wollen oder nicht: die Türkei bleibt das Schlüsselland für Migration nach Europa. Wir brauchen ein Maß an Kooperation, wenn wir Zustände vermeiden wollen, wie wir sie im letzten Jahr hatten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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