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Spaniens König löst Parlament auf und setzt Neuwahlen an

Archivmeldung vom 03.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Flickr.com/mojitopt/cc-by-nc-sa 3.0  - STIMME RUSSLANDS
Bild: Flickr.com/mojitopt/cc-by-nc-sa 3.0 - STIMME RUSSLANDS

Der spanische König Felipe VI. hat am Dienstag das Dekret zur Auflösung des Parlaments unterzeichnet und für den 26. Juni Neuwahlen angesetzt. Die Frist zur Bildung einer Regierung war nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember am Montag um Mitternacht abgelaufen.

Bei den Wahlen im Dezember hatte keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit bekommen. Die Sozialisten waren mit 90 von 350 Parlamentssitzen zweitstärkste Kraft geworden, konnten sich aber mit den anderen linken Parteien nicht einigen. Die konservative Volkspartei PP des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wurde mit 123 von 350 Sitzen stärkste Kraft, konnte aber auch keine mehrheitsfähige Koalition bilden.

Es ist das erste Mal, dass Spanien in seiner demokratischen Geschichte Neuwahlen abhalten muss.

Umfragen zufolge wird die Situation nach dem erneuten Urnengang allerdings nicht wesentlich anders sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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