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Venezuela und Nicaragua bieten Snowden Asyl an

Archivmeldung vom 06.07.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.07.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Snowden auf einem Plakat während einer Demonstration in Hongkong
Snowden auf einem Plakat während einer Demonstration in Hongkong

Foto: Excolis
Lizenz: CC-BY-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Venezuela und Nicaragua haben dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden Asyl angeboten. "Als Staats- und Regierungschef Venezuelas erkläre ich, dass wir entschieden haben, dem US-Bürger Edward Snowden humanitäres Asyl anzubieten", erklärte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro am Freitag.

Snowden solle nach Venezuela kommen, um "frei von der imperialistischen Verfolgung Nordamerikas leben können", so Maduro weiter.

Ähnlich äußerte sich Nicaraguas Präsident Daniel Ortega. "Wir haben das Recht, einer Person zu helfen, die herausgefunden hat, wie die USA die ganze Welt und besonders ihre europäischen Verbündeten ausspionieren", so Ortega.

Snowden soll sich seit rund zwei Wochen im Transitbereich des Flughafens Moskau-Scheremetjewo aufhalten. Die US-Justiz wirft dem ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Geheimnisverrat vor.

Datenschutzbeauftragter von Schleswig-Holstein will Asyl für Snowden

Thilo Weichert hat gefordert, dem sogenannten "NSA-Whistleblower" Edward Snowden Asyl zu gewähren. "Wir sind weltweit diejenigen, die beim Datenschutz das beste Gewissen haben können", sagte der Datenschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Thilo Weichert bei Phoenix. Der Datenschützer forderte, jetzt "umfassend die Hosen runterzulassen" und "dass wirklich auch der Bevölkerung gegenüber gesagt wird, was hier gemacht wird". Dies beziehe sich nicht auf die Terrorismus-Bekämpfung im engeren Sinne, aber auf die Gesamtbevölkerungs-Überwachung, so Weichert weiter.

Nach seiner Einschätzung werde eine Aufklärung über die Spionageaktivitäten der USA zunächst hinter verschlossenen Türen stattfinden. Dies sei "weil die Bevölkerung selbst betroffen ist" inakzeptabel, sagte der Datenschutzbeauftragte. Snowdens Antrag auf Asyl wurde aufgrund von Formalien bislang abgelehnt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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