Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen SPD-Vize Kohnen warnt Union vor Blockade in Europapolitik

SPD-Vize Kohnen warnt Union vor Blockade in Europapolitik

Archivmeldung vom 17.04.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.04.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Natascha Kohnen (2017)
Natascha Kohnen (2017)

Bild: Joerg Koch/ BayernSPD

Im Streit über die Europapolitik wächst beim Koalitionspartner SPD die Irritation über das Verhalten der Union. "Europa braucht den Aufbruch, den wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Die Union sollte sich hüten, jetzt den Bremsklotz zu spielen und alles auf die lange Bank zu schieben", sagte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Natascha Kohnen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Zeitfenster für Reformen in Europa sei nicht groß.

"Wir werden es nutzen, unter dieser Voraussetzung haben auch unsere Mitglieder der Koalition zugestimmt", sagte Kohnen. Die SPD-Spitze hatte bei der erfolgreichen Mitgliederbefragung über einen Eintritt in die Große Koalition mit der Union sehr stark mit dem Thema Europa geworben, welches federführend von dem später zurückgetretenen SPD-Chef Martin Schulz verhandelt worden war. In der Bundestagsfraktion von CDU und CSU gibt es massive Vorbehalte gegen die Pläne von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Weiterentwicklung der Europäischen Union und der Eurozone. Diese betreffen unter anderem einen eigenen Haushalt der Eurozone oder einen eigenen Euro-Finanzminister. Auch ist offen, ob die Forderung der EU-Kommission nach einem Europäischen Währungsfonds sowie eine Einlagensicherung zur Vervollständigung der Bankenunion im Bundestag derzeit eine Mehrheit bekämen. An diesem Donnerstag kommt Macron zu einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Berlin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte beide in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige