Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen EU-Ratspräsidentschaft: Euroraum braucht eigenes Budget

EU-Ratspräsidentschaft: Euroraum braucht eigenes Budget

Archivmeldung vom 04.10.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.10.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Herman Achille Van Rompuy Bild: Ssolbergj / wikipedia.org
Herman Achille Van Rompuy Bild: Ssolbergj / wikipedia.org

Der Euroraum soll mit einem eigenen Budget ausgestattet werden. Mit der angestrebten intensiveren Kooperation der Staaten innerhalb des Euroraums müsse die Gemeinschaft auch über Solidaritätsinstrumente wie ein gemeinsames Budget reden, heißt es in einem Entwurf der Ratspräsidentschaft, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet.

Das Papier dient als Grundlage für die Schlussfolgerungen des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs Mitte Oktober in Brüssel. Dazu gehöre auch zu prüfen, wie der Euroraum die nötigen Reformen in kriselnden Eurostaaten durch begrenzte, vorübergehende, flexible und gezielte finanzielle Anreize unterstützen könne. Genaue Angaben zum Volumen und zu den Quellen des Haushalts enthält das Ratspapier nicht.

Zudem soll sich nach dem unter Federführung von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erarbeiteten Papier jeder einzelne Staat vertraglich zu Reformprogrammen verpflichten. Das müssen derzeit nur Krisenstaaten, die Hilfen der Euro-Partner in Anspruch genommen haben. Van Rompuy will sicherstellen, dass die Wirtschaftspolitik der einzelnen Staaten besser aufeinander abgestimmt wird.

Zudem werden starke demokratische Kontrollmechanismen gefordert. Letztlich müsste der Euroraum ein eigenes Parlament bekommen. Weiterhin dringt Van Rompuy darauf, die Debatte über die Einführung einer einheitlichen Bankenaufsicht bis Ende des Jahres zu beenden, berichtet die F.A.Z.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte effekt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige