Bayernpartei: Der Potemkin'sche Gipfel oder Schön, dass wir darüber gesprochen haben

Archivmeldung vom 25.06.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.06.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Bayernpartei Logo

Bild: Bayernpartei

Beim Brüsseler Asyl-Gipfelchen ist genau das herausgekommen, was zu erwarten war - nichts. Nicht einmal Kanzlerin Merkel - deren Kleben an ihrem Sessel der eigentliche Grund für das informelle Sondertreffen war - hat mit einem Ergebnis gerechnet. Und sie hat genau das auch schon vorher verkündet.

Hinterher war dann von "Guten Gesprächen", dem "Austausch von Informationen" und ähnlichem die Rede. Als wenn die Probleme und auch die jeweiligen Standpunkte nicht schon lange klar gewesen wären.

Entsprechend auch der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "Der Bundesregierung ist ganz offensichtlich das Heft des Handelns aus der Hand geglitten. Und sie versucht das nun mit dem Vortäuschen von Aktivität zu kaschieren. Herausgekommen ist nun ein vorgetäuschter, ein Potemkin'scher Gipfel. Das Ganze erinnert doch viel mehr an Gesprächstherapie als an ernsthafte politische Arbeit. Wenn bei einem derartigen Treffen als sicher vorhersagbares Ergebnis "schön dass wir darüber gesprochen haben" herauskommt, dann kann man es sich auch sparen. "Außer Spesen nichts gewesen" ist nämlich auch ein Fazit, das man nach diesem Gipfel ziehen kann. Und diese Spesen hätte man dem einheimischen Steuerzahler auch sparen können."

Quelle: Bayernpartei (ots)