Steinmeier warnt eindringlich vor den Folgen einseitiger Schritte bei der Raketenabwehr

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat eindringlich vor den Folgen einseitiger Schritte beim Aufbau der US-Raketenabwehr in Europa gewarnt.

Der "Saarbrücker Zeitung" sagte Steinmeier: "Mir geht es vor allem darum, dass wir den Preis einer möglicherweise im Streit durchgesetzten Stationierungsentscheidung genau bedenken: Die Gefahr einer Spaltung Europas und der Nato, und ein Russland, das in alte Reflexe verfällt. Das wäre aus meiner Sicht ein sehr hoher Preis". Steinmeier sagte, selbst wenn es sich nur um eine gefühlte Bedrohung Moskaus handeln sollte, müsse man diese ernst nehmen. "Denn aus diesen Gefühlen entstehen Unsicherheit und Misstrauen". Über die Raketenpläne müsse deshalb in der Nato unter Einbeziehung Russlands gesprochen werden, forderte der Minister und verlangte einen "offenen und ehrlichen Dilaog". Auf die Frage, ob er damit auch Polen und Tschechien zum Dialog auffordere, sagte Steinmeier: "Ja, das meine ich in der Tat, und ich habe auch den Eindruck, dass die Bereitschaft dazu wächst". Nur wenn dieser transatlantische Dialog ernsthaft geführt werde, könne Vertrauen und Bereitschaft zur Zusammenarbeit entstehen.

Quelle: Pressemitteilung Saarbrücker Zeitung