Flüchtlingsreferendum in Ungarn scheitert an geringer Beteiligung

Viktor Orbán Bild: European Council, on Flickr CC BY-SA 2.0

Das Referendum in Ungarn am Sonntag über die Flüchtlingspolitik der EU ist an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Etwa 45 Prozent der Wahlberechtigten hatten ihre Stimme abgegeben, teilte der Vize-Präsident der Regierungspartei Fidesz, Gergely Gulyas, am Sonntagabend mit. Ein solches Referendum ist nach dem Gesetz in Ungarn nur dann gültig, wenn mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgeben.

Allerdings hatte Viktor Orbán am Sonntag gesagt, dass für ihn nur zähle, dass es mehr Nein- als Ja-Stimmen geben müsse, um rechtliche Folgen auszulösen. Ob das Referendum gültig sei oder nicht, sei dafür nicht relevant, so Orban.

Die mehr als acht Millionen wahlberechtigten Ungarn sollten die Frage beantworten, ob die EU auch ohne die Zustimmung des nationalen Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von Flüchtlingen in Ungarn vorschreiben kann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur