Steinmeier: Deutschland und Frankreich jetzt in der Verantwortung

Frank-Walter Steinmeier Bild: UN Geneva, on Flickr CC BY-SA 2.0

Deutschland und Frankreich sollen nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach dem Brexit nun gemeinsame Vorschläge zu einer Weiterentwicklung der Europäischen Union unterbreiten. Ziel müsse es sein, dass sich eine Entwicklung wie in Großbritannien nicht in anderen Staaten der EU wiederhole. "Europa braucht jetzt Orientierung. Da stehen Frankreich und Deutschland besonders in der Verantwortung", so Steinmeier in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.).

Der Brexit sei ein tiefer Einschnitt und eine folgenschwere Entscheidung für alle in Europa. "Doch Ratlosigkeit und Sillstand können wir uns nicht leisten", sagte der SPD-Politiker. Die EU könne jetzt aber nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. "Weder der simple Ruf nach `Mehr Europa` noch eine bloße Reflexionsphase sind die richtige Antwort", so der Außenminister. Steinmeier und der französische Außenamtschef Jean-Marc Ayrault werden deshalb am Samstag bei einem Treffen der Außenminister der sechs Gründungsstaaten der EU in Berlin ein gemeinsames Papier beider Länder vorlegen, das die Ministerien in Berlin und Paris erarbeitet haben. Darin beschreiben sich Deutschland und Frankreich als Schicksalsgemeinschaft, die europäische Lösungen in der Flüchtlings- und Asylpolitik, bei Wachstum und Beschäftigung sowie auf den Feldern der äußeren und inneren Sicherheit voranbringen wollen, heißt es aus dem Auswärtigen Amt.

Zugleich erkennen sie an, dass manche EU-Staaten den Weg einer immer engeren Union nicht in allen Schritten mitgehen wollen. Deshalb sei eine "flexible Union" vorstellbar, die Raum lasse für diejenigen EU-Partner, die weitere Integrationsschritte noch nicht mitgehen wollten oder könnten. "Deutschland und Frankreich nehmen mit Bedauern zur Kenntnis, dass das britische Volk für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gestimmt hat", zitiert die F.A.S. aus dem Papier. Angesichts des Brexits sei es die gemeinsame Pflicht von Frankreich und Deutschland, daran zu arbeiten, dass eine ähnliche Entwicklung "sich nicht andernorts in Europa wiederholt".

Quelle: dts Nachrichtenagentur