Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Maas will Überstellungsabkommen mit Hongkong stoppen

Maas will Überstellungsabkommen mit Hongkong stoppen

Freigeschaltet am 13.07.2020 um 15:57 durch Andre Ott
Heiko Maas (2017)
Heiko Maas (2017)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat in Gesprächen mit europäischen Außenministern wegen des umstrittenen chinesischen Sicherheitsgesetzes die Suspendierung des Überstellungsabkommens und des Rechtshilfeabkommens mit Hongkong vorgeschlagen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf EU-Kreise.

Auch will Maas, der sich in der Frage vorher mit seinem französischen Amtskollegen abgestimmt hatte, eine restriktivere nationale Anwendung des gemeinsamen Standpunkts zu Rüstungsexportkontrolle, Anti-Folter- und Dual-Use-Verordnungen. Gleichzeitig soll die EU nach dem Plan von Maas bei gefährdeten Personen aus Hongkong großzügig mit dem Aufenthaltsrecht umgehen sowie Stipendienprogramme zur Unterstützung gefährdeter Personen wie Künstlern, Journalisten und Studierenden verstärken.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Livestream aus Berlin vom 1.8.2020
Demo von Corona-Skeptikern in Berlin beendet
America's Frontline Doctors
America's Frontline Doctors - Das zensierteste Video auf deutsch
Termine
Transformatives Remote Viewing
85057 Ingolstadt
22.08.2020 - 23.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte guter in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige