EU treibt rechtlichen Rahmen für Drohnen voran

Violeta Bulc (2014)

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Die EU-Kommission will die wirtschaftliche Nutzung von Drohnen in den Mitgliedstaaten vorantreiben. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kündigte Verkehrskommissarin Violeta Bulc an, noch in diesem Jahr solle ein grundlegender Rechtsrahmen auf Basis einer Stellungnahme der Europäischen Agentur für Flugsicherheit EASA angenommen werden. "Ziel ist auf jeden Fall, den EU-Markt für Drohnen zu öffnen", sagte die Slowenin. Ihrer Behörde schwebe die "schrittweise Integration in den europäischen Luftraum von 2016 an vor".

Grund zur Eile bestehe unter anderem deshalb, "damit der Privatsektor Investitionsentscheidungen in Kenntnis der Sachlage treffen kann", betonte die EU-Kommissarin. "Die Vorschriften müssen einfach sein, damit kleine Start-up-Unternehmen oder Privatpersonen risikoarm investieren können", führte Bulc aus. Gleichzeitig sollten sie für ein Gleichgewicht zwischen der Förderung von mit Drohnen verbundenen Aktivitäten und dem Schutz der EU-Bürger sorgen. Die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung der Drohnenflügen gesammelten Daten sieht die EU-Kommissarin allerdings nicht: "Wir meinen, dass es bereits ausreichende Rechtsvorschriften gibt, um die Grundrechte der EU-Bürger einschließlich ihrer Privatsphäre und ihrer Daten zu schützen", betonte sie. Auch für grundlegenden Widerstand gegenüber der Technologie zeigte sie kein Verständnis: "Drohnen sind Realität und werden es auch bleiben."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)