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Türkisches Parlament berät über Einführung des Präsidialsystems

Archivmeldung vom 09.01.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.01.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Das türkische Parlament
Das türkische Parlament

Foto: Patrickneil (talk | contribs)
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Das türkische Parlament berät am Montag über den Gesetzentwurf für eine weitreichende Verfassungsänderung. Das Reformvorhaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan soll das politische System der Türkei zu einer Präsidialrepublik umgestalten, in der der Präsident deutlich mehr Kompetenzen erhält - das Amt des Ministerpräsidenten wäre dann überflüssig und würde entfallen.

Das türkische Parlament berät am Montag über den Gesetzentwurf für eine weitreichende Verfassungsänderung. Das Reformvorhaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan soll das politische System der Türkei zu einer Präsidialrepublik umgestalten, in der der Präsident deutlich mehr Kompetenzen erhält - das Amt des Ministerpräsidenten wäre dann überflüssig und würde entfallen.

Damit das Reformpaket verabschiedet werden kann, müssten zunächst 330 (drei Fünftel) der insgesamt 550 Abgeordneten der Großen Nationalversammlung für die Verfassungsänderung stimmen. Danach würde ein Referendum über die Einführung des Präsidialsystems abgehalten werden.

Das Reformvorhaben ist innerhalb der Türkei umstritten: Befürworter erwarten sich davon mehr politische Stabilität, Gegner sehen darin die Schaffung eines Machtmonopols.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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