Özdemir hofft auf Erdogans Abwahl und "Rückkehr zur Demokratie"

Archivmeldung vom 27.04.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Cem Özdemir (2019)

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Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hofft mit Blick auf die Wahlen in der Türkei auf ein Ende der Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdogan. Ein Sieg des Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu "würde den Weg für eine Rückkehr zur Demokratie ebnen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Der Ausgang der Wahlen sei "so offen wie nie" in Erdogans rund 20-jähriger Amtszeit als Regierungschef. Özdemir äußerte sich zugleich besorgt über mögliche Manipulationen der Wahlen. "Die Sorge, dass die Wahlen manipuliert werden oder dass Erdogan nicht abtritt, sind nicht unbegründet", sagte der Grünen-Politiker.

Dafür spreche, "dass er politische Gegner einsperren lässt, die prokurdische HDP verbieten will, die Versammlungs- und Informationsfreiheit massiv einschränkte und bereits in der Vergangenheit Wahlen, die seine AKP verlor, wiederholen ließ". Erdogan drohten im Fall einer Abwahl zahlreiche Anklagen. Die rund 3,4 Millionen Auslandstürken können ab Donnerstag ihre Stimmen bei den Parlaments- und Präsidentenwahlen abgeben. Mit 5,6 Prozent aller Wahlberechtigten stellen sie eine so gewichtige Gruppe, dass sie bei einem knappen Ergebnis den Ausschlag geben könnten. Nirgendwo außerhalb der Türkei leben mehr türkische Staatsbürger als in Deutschland - hier sind rund 1,5 Millionen Menschen stimmberechtigt. In der Türkei sind am 14. Mai rund 64 Millionen Türken aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur