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TTIP-Dokumente enthüllen enge Beziehungen zwischen EU und US-Energieunternehmen

Archivmeldung vom 01.12.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.12.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
TTIP Bild:  campact, on Flickr CC BY-SA 2.0
TTIP Bild: campact, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die EU scheint dem amerikanischen Unternehmen ExxonMobil Zugang zu vertraulichen Verhandlungsstrategien bereitgestellt zu haben. Dies geht aus enthüllten Dokumenten hervor, die der Zeitung „The Guardian“ vorliegen. Die gleichen Daten seien aber zu sensibel gewesen, um während der TTIP-Verhandlungen der Öffentlichkeit bekanntgemacht zu werden.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet weiter: "Dem Bund der Arbeitgeber BusinessEurope wurden laut dem „Guardian“-Artikel sogar „Kontaktpunkte“ mit US-Unterhändlern im State Department und Department of Energy angeboten.

Das letzte Mal, als TTIP-Dokumente ans Licht kamen, sei bekanntgeworden, dass die EU dafür eine Garantie im Rahmen des Deals fordert, dass Washington den freien Fluss von Öl und Gas nach Europa erlaubt, geht aus dem Text des Artikels hervor.

„100 Milliarden US-Dollar würde es kosten, um die notwendige Infrastruktur für US-Brennstoffexporte zu bauen“, so die Zeitung. Laut den enthüllten Dokumenten und E-Mails gebe es wegen des Brennstoff-Themas eine extraordinäre und schockierende Beziehung zwischen der EU und Industrievertretern.

Grünen-Politikerin Ska Keller ist, nach eigenen Worten, unter anderem darüber erstaunt, wie eng die Beziehungen zwischen Brüssel und Brennstoffunternehmen sind.

Die Dokumente enthüllten eine schockierende Verbundenheit zwischen Geschäftsinteressengruppen und der Kommission, so Keller. Die Politikerin wundere sich, wer überhaupt die Texte der Entwürfe für die EU schreibt. Ihr zufolge sind es große Unternehmen, denen es nur um Gewinne geht. Die Kommission sollte aufhören, die Exekutive der Businesslobby zu spielen, forderte Keller."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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