EU-Sondergipfel bis Dienstag unterbrochen

Das Europäische Parlament (auch Europaparlament oder EU-Parlament) mit offiziellem Sitz in Straßburg.

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Der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals ist ohne Ergebnis unterbrochen worden. Er solle am Dienstag um 11 Uhr fortgesetzt werden, teilte der Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk am Montagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Der Gipfel hatte am Sonntagnachmittag begonnen. Vor allem bei der Besetzung des Amtes des EU-Kommissionspräsidenten gab es aber dem Vernehmen nach bis zuletzt keine Einigung. Die Europawahl-Spitzenkandidaten der beiden größten Parteienfamilien, der Sozialdemokrat Frans Timmermans sowie der CSU-Politiker Manfred Weber, konnten demnach noch nicht die nötige Unterstützung hinter sich versammeln. Auch weitere Namen sollen Medienberichten zufolge besprochen werden. Neben dem EU-Kommissionspräsidenten muss auch geklärt werden, wer künftig die Posten des EU-Ratspräsidenten sowie des EU-Außenbeauftragten besetzen darf. Für letzteren Posten soll laut eines Berichts von Focus-Online mittlerweile auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Gespräch sein.

Der neue Präsident des Europäischen Parlamentes muss ebenfalls bestimmt werden - die konstituierende Sitzung des Parlamentes findet in dieser Woche statt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur