Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Chef der OSZE-Wahlbeobachtermission beklagt Einschüchterung der türkischen Opposition vor Referendum

Chef der OSZE-Wahlbeobachtermission beklagt Einschüchterung der türkischen Opposition vor Referendum

Archivmeldung vom 13.03.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.03.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Gabi Eder / pixelio.de
Bild: Gabi Eder / pixelio.de

Der oberste Wahlbeobachter der OSZE, Michael Georg Link, warnt vor einem unfairen Wahlkampf in der Türkei vor dem Referendum. Schon im Vorfeld der Parlamentswahl 2015 habe es eine stark eingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit gegeben. Die Behinderungen seien vor dem Referendum "noch massiver" geworden, kritisierte Link in einem Interview mit der "Heilbronner Stimme". Der Wahlkampf finde in einer "Atmosphäre großer Verunsicherung" statt, sagte der OSZE-Direktor: "Die Einschüchterung Oppositioneller hat deutlich zugenommen."

Zum Umfang der OSZE-Mission sagte Link: "Wir schicken ein Team von rund zehn erfahrenen Experten nach Ankara sowie 26 Langzeitwahlbeobachter in die Regionen, um die Lage im Land verfolgen zu können." Diese Größenordnung sei vergleichbar mit den Missionen zur Wahlbeobachtung der vergangenen Jahre.

Die Zahl der internationalen Wahlbeobachter sei ausreichend, sagte Link zu der Mission. Er kritisierte jedoch: "Leider wurde die Arbeit der einheimischen Beobachter erschwert."

Michael Georg Link ist Direktor des OSZE-Büros für Demokratische Institution und Menschenrechte (ODIHR) mit Sitz in Warschau. 2012 und 2013 war der FDP-Politiker Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Quelle: Heilbronner Stimme (ots)

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte nukleon in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige