Griechenland: Kabinettsumbildung verschoben

Giorgos Andrea Papandreou Bild: Avala / de.wikipedia.org

Die für Donnerstag angekündigte Kabinettsumbildung in Griechenland ist verschoben worden. Wie ein Regierungssprecher mitteilte, werde die neue Zusammensetzung der Regierung durch Ministerpräsident Giorgos Papandreou erst am Freitagmorgen bekanntgegeben. Auch die angekündigte Vertrauensfrage will Papandreou erst Anfang kommender Woche stellen.

Nach Massenprotesten gegen die Sparpolitik seiner Regierung hatte der griechische Ministerpräsident zuletzt auch in den eigenen Reihen an Rückhalt verloren. Erst am Donnerstag hatten zwei Abgeordnete seiner Partei ihre Parlamentsmandate niedergelegt. Griechenland hatte im vergangenen Jahr internationale Finanzhilfen in Höhe von 110 Milliarden Euro gewährt bekommen. Im Gegenzug hatte die griechische Regierung einem Sparprogramm zugestimmt, dass unter anderem zusätzliche Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen vorsieht, womit der Staatsetat um 6,5 Milliarden Euro entlastet werden soll. Ziel sei es, die Auszahlung der nächsten Kredittranche aus dem Hilfspaket von Europäischer Union, Internationalem Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank zu sichern.

Rösler warnt vor Folgen der Griechenland-Krise

Angesichts der angespannten Lage Griechenlands und vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit Frankreichs Präsident Sarkozy am Freitag in Berlin warnt Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler vor den Folgen eines Griechenland-Crashs für Europa. Der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) sagte er: "Die Krise in Griechenland darf nicht zu einer Krise der EU werden. Vom Binnenmarkt hängen viele Jobs ab. Deshalb ist es wichtig, dass Griechenland seine Hausaufgaben macht und weitere Reformen auf den Weg bringt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur