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Uganda: Verfassungsgericht erklärt Homosexuellen-Gesetz für ungültig

Archivmeldung vom 01.08.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.08.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Flagge von Uganda
Flagge von Uganda

Das ugandische Verfassungsgericht hat am Freitag das umstrittene Gesetz gegen Homosexuelle für ungültig erklärt. Das Gesetz sei ohne das nötige Quorum beschlossen worden und damit nichtig, begründete das Gericht in der ugandischen Hauptstadt Kampala seine Entscheidung.

Ugandas Präsident Yoweri Museveni hatte das Gesetz, das unter anderem lebenslange Haftstrafen für Homosexuelle vorsieht, im Februar in Kraft gesetzt. Mehrere Einzelpersonen und zwei Menschenrechtsorganisationen hatten sich wegen Verletzung des Rechts auf Würde und Privatsphäre sowie des Diskriminierungsverbots an das Verfassungsgericht gewandt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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