Zentralrat der Juden sieht die Rechten im Europaparlament nicht als starke politische Kraft

Archivmeldung vom 27.05.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.05.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Zentralrat der Juden in Deutschland: Der neue Präsident Dr. Josef Schuster (mitte) mit den neu gewählten Vizepräsidenten Abraham Lehrer (links) und Mark Dainow (rechts).

Bild: Thomas Lohnes - Zentralrat der Juden in Deutschland

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die AfD ihren Zenit überschritten hat. In einem Gespräch mit dem "Tagesspiegel" zum Ausgang der Europawahlen sagte Schuster, extrem rechte Parteien hätten zwar einen Zuwachs, aber auch künftig "keine verändernde Mehrheit im Europaparlament".

Mit Blick auf die AfD sagte Schuster: "Vielleicht sind die Resultate doch ein Signal dafür, dass ein Zenit überschritten wurde und ein Teil der Wähler erkannt hat, hinter wem sie da herlaufen, und sich diesmal anders entschieden hat."

Zugleich warnte er mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Partei im demokratisch-politischen Spektrum mit der AfD eine Regierungskoalition eingehen wird." Eine Änderung der gesamteuropäischen Politik lasse sich aus dem Wahlergebnis glücklicherweise nicht herauslesen, sagte Schuster weiter. Aus den vorliegenden Zahlen lasse sich zwar eine stärkere rechte Fraktion erkennen, "aber noch keine starke Fraktion". Der Präsident des Zentralrats sagte voraus: "Die Rechten werden so isoliert sein, dass sie eine politische Kraft im eigentlichen Sinne im Europäischen Parlament nicht sein werden." Zugleich warf er den Parteien des rechten Spektrums vor, "nur sehr bedingt Interesse an Europa als Gesamt-Projekt" zu haben.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)