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Frömming: Karliczek drückt sich vor der Verantwortung

Archivmeldung vom 23.10.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.10.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Dr. Götz Frömming (2019)
Dr. Götz Frömming (2019)

Bild: AfD Deutschland

Zur umstrittenen Entscheidung der Ministerin Karliczek, eine Batterieforschungsfabrik mit 500 Millionen Euro in Münster und ihrem Wahlkreis Ibbenbüren zu fördern, erklärte der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: "Die Ministerin hat in der Affäre um die Vergabe von Forschungsgeldern für die Batterieforschungsfabrik Münster mehr als ungeschickt gehandelt."

Frömming weiter: "Offenbar sollte versucht werden, eine Art Scheinobjektivität in dem erratischen Entscheidungsprozess des Ministeriums herzustellen. Das hilft aber wenig, da die Ministerin am Ende für jede Entscheidung ihres Hauses die alleinige politische Verantwortung hat. Angesichts des Herumlavierens der Ministerin verwundert es wenig, dass selbst Parteifreunde mittlerweile ihren Rücktritt fordern.

Es kann nicht sein, dass sich die Ministerin bei der Tragweite der Entscheidung auf die Arbeitsebene des Ministeriums oder die Fraunhofer Gesellschaft beruft. Die Ministerin drückt sich vor der Verantwortung, wo sie eine Pflicht zur Führung hat."

Quelle: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (ots)

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