Dobrindt stellt Spitze des Innenministeriums neu auf

Alexander Dobrindt (2023)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) baut sein Ministerium um. In einem Brief an die Mitarbeiter des Ministeriums, über den der "Spiegel" berichtet, kündigt Dobrindt an, dass es neben den beiden bisherigen Staatssekretären Hans-Georg Engelke und Bernd Krösser wieder einen dritten beamteten Staatssekretär geben wird: Sebastian Wüste.

Er soll für die Zentralabteilung und die Heimatabteilung zuständig sein, die künftig Abteilung für "Demokratie und Gesellschaft" heißen soll. Wüste hat den Stab Strategie der CSU im Bundestag geleitet, als Dobrindt CSU-Landesgruppenchef war.

Neu besetzen wird Dobrindt auch mehrere Abteilungsleiter-Posten. In Hendrik Lörges macht er einen erfahrenen Mann zum Chef der Leitungsabteilung. Diese soll zwar verkleinert werden, aber zu einer engeren Einbindung der Fachabteilungen in die Entscheidungsprozesse beitragen, kündigt Dobrindt seinen Mitarbeitern an. Lörges war in der vergangenen Legislaturperiode Referent im Büro der CSU-Abgeordneten Andrea Lindholz, die als stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion für Innenpolitik zuständig war. Unter CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich war er Sprecher des Ministeriums.

Nach dem Schreiben Dobrindts soll außerdem Ulrike Hornung die Abteilung für "Migrations-, Flüchtlings- und Rückkehrpolitik" übernehmen. Den Vorgänger hatte Dobrindt umgehend nach Amtsantritt in den einstweiligen Ruhestand versetzt und dies intern mit einem nötigen Neuanfang beim Thema Migration begründet. Andreas Mom wird neuer Leiter der Abteilung "Staatsrecht; Verfassungsrecht; Verwaltungsrecht".

Die Abteilung für Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz soll Andrea Schumacher übernehmen, die nach Leitungspositionen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dem Bundesinstitut für Sportwissenschaft ins Innenministerium zurückkehrt. Ihre Vorgängerin will Dobrindt laut dem Schreiben in den einstweiligen Ruhestand versetzen.

Neuer Abteilungsleiter für die "Angelegenheiten der Bundespolizei" wird Arne Schlatmann, der bereits seit den Neunzigerjahren im Sicherheitsapparat tätig ist, die meiste Zeit im Bundesinnenministerium. Seine Vorgängerin, Isabel Schmitt-Falckenberg, erhält eine nicht näher bezeichnete Position für Sonderaufgaben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur