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6. Dezember 2005 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2005

DIE LINKE. beantragt Aktuelle Stunde zur CIA-Affäre

Die Fraktion DIE LINKE. hat heute beim Bundestagspräsidenten eine Aktuelle Stunde gemäß § 106 Anlage 5 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Thema "Haltung der Bundesregierung zu den geheimen CIA-Gefangenentransporten im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland" für die 7. Sitzung des Bundestages am 14. Dezember 2005 beantragt. Dazu erklärt Ulrich Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer: Weiter lesen …

Für Verbraucher ist Aldi auch beim Service top BESTSELLER-Exklusivumfrage zu Preisleistung und Servicequalität von Handelsunternehmen

Der Discounter Aldi ist nach Ansicht der Verbraucher nicht nur im Preisleistungsverhältnis top, sondern hat auch bei der Servicequalität die Nase vorn. So lautet das überraschende Ergebnis einer repräsentativen Exklusivumfrage des Frankfurter LINK Instituts für Markt- und Sozialforschung für BESTSELLER - das Magazin von HORIZONT. Weiter lesen …

Flachglaswerk Guardian Thalheim Millionenschwerer Auftrag von Ölscheichs aus Dubai

Die Guardian Flachglas GmbH aus Thalheim hat einen äußerst lukrativen Auftrag aus den Vereinigten Arabischen Emiraten bekommen. Wie die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet, werde das Unternehmen aus dem Landkreis Bitterfeld (Sachsen-Anhalt) innerhalb der nächsten drei Jahre 250.000 Quadratmeter Sonnenschutzglas im Gesamtwert von 3,75 Millionen Euro nach Dubai liefern. Weiter lesen …

Deutschland braucht Runden Tisch zur Fußball-WM"

Der EU-Parlamentarier Alexander Graf Lambsdorff (FDP) kritisiert die WM-Ticketvergabe der Fifa und des DFB. In einem Meinungsbeitrag für den Berliner Tagesspiegel schreibt Graf Lambsdorff: "Der anhaltende Wirbel um verspätete Rückerstattungen, verbotenen Tickettausch, Knebelvorwürfe und Monopolmissbrauch zeigt eines ganz deutlich: Der DFB muss mehr für die Transparenz tun." Weiter lesen …

Betreiber haftet auch ohne Kenntnis für Forum-Beiträge

Der Heise Zeitschriften Verlag ist als so genannter Mitstörer in einem Gerichtsurteil verpflichtet worden, sämtliche Beiträge in den Leserforen von heise online im Vorhinein auf einen bestimmten Rechtsverstoß hin zu überprüfen. Das Urteil (Az.324 O 721/05) dürfte gravierende Auswirkungen auf den Betrieb von Webforen und vergleichbaren Diensten haben. Weiter lesen …

WAZ: Kommentar zu: EU-Haushalt

Der „leidenschaftliche Europäer” Tony Blair plante nicht weniger als eine Revolution des EU-Haushalts: Die Möchtegern-Weltmacht Europa müsse ihre üppigen Agrarsubventionen abbauen, forderte der britische Premier. Die EU dürfe nicht länger absurde 40 Prozent des Budgets für Bauern und Milchkühe ausgeben. Weiter lesen …

Südwest Presse: Kommentar zu Autoindustrie

Die Autos auf Deutschlands Straßen sind im Schnitt mittlerweile fast acht Jahre alt. Trotzdem scheuen die Deutschen immer öfter den Kauf eines neuen Gefährts, schieben die Anschaffung hinaus - vor allem, weil ihnen das nötige Kleingeld fehlt. Fast die Hälfte aller neuen Autos wird derzeit von Firmen gekauft. So hoch war die Quote noch nie. Weiter lesen …

Rheinische Post: Der freie Westen darf nicht foltern

Dass in der CIA-Affäre gerade rechtzeitig zum Deutschland-Besuch von US-Außenministerin Rice Hinweise auf eine Mitwisserschaft hochrangiger Vertreter der rot-grünen Bundesregierung bekannt werden, lässt eine diskrete "Reisevorbereitung" der US-Regierung vermuten. Offenbar soll den Partnern in Europa mehr oder weniger dezent signalisiert werden, dass sie sich lieber mit Kritik am US-Geheimdienst zurückhalten sollen. Weiter lesen …

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