ESI-Chef für Flüchtlingszentrum in Spanien und Verteilung auf Deutschland, Frankreich und Niederlande

European Stability Initative (ESI) Logo

Bild: European Stability Initative

Der Chef der Europäische Stabilitätsinitiative (ESI), Gerald Knaus, hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Lösung der europäischen Migrationskrise die Initiative zu ergreifen. "Ich sehe gerade jetzt eine Chance für einen Durchbruch. Dazu brauchen wir eine Koalition betroffener Staaten, die zeigen, wie praktische Lösungen aussehen können", sagte der Migrationsforscher der "Welt".

Der Architekt des EU-Türkei-Abkommens zur Flüchtlingspolitik sagte: "Derzeit kommen mehr Menschen über das Meer nach Spanien als nach Italien. Warum richten Deutschland, Frankreich und die Niederlande nicht gemeinsam mit Madrid ein Aufnahmezentrum in Spanien ein?" Das von Knaus skizzierte Modell sieht schnelle Asylentscheidungen "innerhalb weniger Wochen" vor. Anerkannte Flüchtlinge würden auf Deutschland, Frankreich, Spanien und den Niederlanden verteilt. "Wer abgelehnt wird, müsste sofort in die Herkunftsländer zurück."

Dafür brauche es Abkommen mit den wichtigsten Herkunftsländern in Afrika: "Wenn diese helfen, ab einem Stichtag jeden sofort zurückzunehmen, der keinen Schutz braucht, würden Kontingente für legale Migration in Form von Arbeitsvisa oder Stipendien zugesagt." Knaus verwies in diesem Zusammenhang auf die im August anstehende Reise der Kanzlerin nach Westafrika. Schon zuvor sollten Spanien, Frankreich und Deutschland jemanden benennen, "der in den wichtigsten Herkunftsländern ein gemeinsames Angebot vorbereitet", schlug Knaus vor. In Deutschland gebe es "eine Mehrheit für die Unterstützung von wirklich Schutzbedürftigen", so Knaus weiter. "Diese Mehrheit sucht derzeit eine Politik, die auch Kontrolle verspricht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur