Corona-Hilfe für Syrien: AfD im Bundestag drängt, Sanktionen aufzuheben

Nach dem ersten Fall von Corona in Syrien sollte die Bundesregierung ihre Sanktionen aufheben: Medizinische Versorgung ist Gebot der Stunde.

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Internationale humanitäre Hilfsorganisationen zeigen sich nach dem ersten bestätigten Fall des Corona-Virus in Syrien zutiefst besorgt. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, forderte alle Nationen auf, alle Sanktionen aufzuheben, die die medizinische Versorgung von fragilen Staaten wie Syrien treffen.

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Anton Friesen, mit: „Im syrischen Bürgerkrieg wird das Land seit nunmehr neun Jahren zerstört, das Gesundheitswesen liegt am Boden. Die Europäische Union hat dazu nicht nur durch die Finanzierung von Islamisten und Dschihadisten und der mit ihnen verbandelten Organisationen wie der Weißhelme maßgeblich beigetragen.

Auch das Einfrieren von Konten hat die medizinische Versorgung in Syrien erheblich erschwert. Unternehmen haben Angst, zivile Güter wie Medikamente oder Lebensmittel nach Syrien zu liefern, weil sie unter das Sanktionsregime zu fallen drohen.

Stattdessen blühen Schwarzmarkt und Schmuggel. Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung gerade im Angesicht der Corona-Pandemie auf, sich auf der Ebene der Europäischen Union für die schnellstmögliche Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien stark zu machen.“

Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, ergänzt: „Genau wie im Iran geht es hier um ein Land, das von Krieg und Konflikten betroffen ist und nur über unzureichende medizinische Einrichtungen verfügt. Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, diesen Ländern, unabhängig von wem sie regiert werden, sämtliche Sanktionen zu ersparen, die eine medizinische Versorgung seiner Bürger behindert oder gar unmöglich macht.“

Quelle: AfD Deutschland