Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung

Archivmeldung vom 17.05.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.05.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bild: Thorben Wengert  / pixelio.de
Bild: Thorben Wengert / pixelio.de

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf weitere EU-Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen zu hoher Luftverschmutzung in mehreren Kommunen. Das teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Neben Deutschland wurde demnach Klage gegen Frankreich, Ungarn, Italien, Rumänien und Großbritannien eingereicht, "weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden".

Die Mitgliedstaaten hätten keine geeigneten Maßnahmen ergriffen, um die Zeiträume, in denen die Grenzwerte überschritten werden, so kurz wie möglich zu halten. "Die Entscheidung, Mitgliedstaaten vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, wurde im Namen der Europäerinnen und Europäer getroffen", sagte der für Umwelt zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella. "Wir haben immer gesagt, dass diese Kommission eine schützende Kommission ist, und unsere Entscheidung folgt diesem Anspruch." Die angeklagten Staaten hätten genügend "letzte Chancen" erhalten, um die Situation zu verbessern.

"Ich bin überzeugt, dass die heutige Entscheidung sehr viel schneller zu Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger führen wird", sagte Vella. Zusätzlich zu den Klagen wurden Aufforderungsschreiben an Deutschland, Italien, Luxemburg und Großbritannien übermittelt, "da diese Länder die EU-Vorschriften für die Typgenehmigung von Fahrzeugen nicht beachtet haben", so die Brüsseler Behörde weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Neubau auf der Ericusspitze, bezogen September 2011
Impfkritik: Spiegel TV und die alternativen Fakten
Peter I, König von Deutschland (2018), Bürgerlich: Peter Fitzek
Königreich Deutschland - Teil 4: Verwirrung in der Justiz im VAG Verfahren - Die Anhörungsrüge
Termine
KRD-Messe
06889 Lutherstadt Wittenberg
15.09.2018 - 16.09.2018
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige