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Heil und Giffey fordern Ende von "Untergang"-Debatten

Archivmeldung vom 12.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
SPD in der Dauerkritik: Zuviele male viel die Partei jenen in den Rücken, die sie vorgab zu Unterstützen. Naht das endgültige Ende? (Symbolbild)
SPD in der Dauerkritik: Zuviele male viel die Partei jenen in den Rücken, die sie vorgab zu Unterstützen. Naht das endgültige Ende? (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (beide SPD) haben ihre Partei mit Blick auf deren Umfragetief aufgefordert, ihre Politik besser zu verkaufen. "Wir regieren, und es kommt zu wenig in die öffentliche Wahrnehmung, was gut läuft. Wir debattieren über alles Mögliche, vor allem über den Untergang. Aber nicht über die Maßnahmen, die das Leben der Menschen spürbar verbessern", sagte Giffey der "Welt".

"Du musst so darüber reden, dass die Menschen es verstehen, behalten und im Idealfall auch noch der SPD zuordnen können." Giffey forderte außerdem, dass die SPD sich stärker um das Thema innere Sicherheit kümmern soll: "Sicherheit und Ordnung sind doch das Fundament für alles andere. Die Leute blicken unsicher in die Zukunft, weil sie fürchten, dass sich ihre Lage verschlechtert: durch Kriminalität, aber auch Sorgen um Rente oder Arbeitslosigkeit." Diese Verlustängste müsse die Partei ernst nehmen. Die beiden Bundesminister widersprachen zudem den jüngsten Aussagen von SPD-Chefin Andrea Nahles. "Ich bin angetreten, um hier gute Arbeit zu machen. Ich will, dass etwas vor Ort ankommt, dass Leute merken, dass wir etwas für die Familien getan haben", sagte Giffey der "Welt". Sie ergänzte: "Genauso arbeite ich und dabei denke ich nicht jeden Tag über die Frage nach, wie lange die Koalition hält."

Ihr gehe es um Ergebnisse. Arbeitsminister Heil sagte: "Nur mit Grundsatzdebatten und Kommissionen gewinnen wir niemanden zurück." Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hatte zuvor der "Zeit" erklärt, wenn der unionsinterne Zoff weiterhin alles überlagere, habe gute Sacharbeit irgendwann keinen Sinn mehr. Giffey und Heil zeigen sich indes frustriert über die Wahrnehmung der großen Koalition. "In der Öffentlichkeit ist der Eindruck entstanden, wir würden uns in der Regierung nur zanken", sagte Heil. Dabei bewege man in der Sache eine ganze Menge für das Land, aber vieles sei durch die zwei Regierungskrisen im Sommer überdeckt worden. "Das war nicht gut, das muss aufhören", forderte Heil. In Wahrheit klappe die Zusammenarbeit sogar über Parteigrenzen hinweg gut, sagte Giffey, etwa bei der konzertierten Aktion in der Pflege zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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