Vermittlungsausschuss soll am 23. November tagen
Archivmeldung vom 15.11.2022
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.11.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: Eigenes Werk /OTT
Nach dem vorläufigen Stopp des sogenannten "Bürgergeldes" durch den Bundesrat soll der Vermittlungsausschuss offenbar am 23. November tagen. Das berichtet das Portal "Business Insider".
Demnach sollen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und der Bundestagsabgeordnete Hendrik Hoppenstedt (CDU) den Vorsitz übernehmen. Bei einer Einigung könnte das Gesetz am 25. November im Bundestag und im Bundesrat beraten und beschlossen werden. Zur Vorbereitung soll eine 20-köpfige, geheim tagende Arbeitsgruppe unter der Leitung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen Kompromiss erarbeiten.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige