Stahlgipfel: Sechs Bundesländer rufen Stahlallianz aus

Zu Coils aufgewickeltes Stahlblech

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Die Landesregierungen von sechs Bundesländern wollen die deutsche Stahlindustrie unterstützen und sich in einer "Allianz der Stahlländer" bei der EU-Kommission und der Bundesregierung für Entlastungen im Emissionsrechtehandel einsetzen. Das geht aus einem Entwurf für eine gemeinsame Erklärung hervor, die am Montag beim 1. Nationalen Stahlgipfel in Saarbrücken verabschiedet werden soll und über die das "Handelsblatt" berichtet.

Demnach fordern die Länder Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland, künftig mehr EU-Fördergelder für die Entwicklung klimaschonender Produktionstechnologien in der Stahlindustrie bereitzustellen. Auf Anfrage sagte die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD): "Die Stahlindustrie ist eine wichtige Grundstoffindustrie, die für viele nachgelagerte Herstellungsprozesse eine wichtige Bedeutung hat. Wer Re-Industrialisierung will, braucht dafür eine global wettbewerbsfähige Stahlindustrie."

Ähnlich äußerte sich NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP), der die Gründung der Allianz begrüßte: "Sie eröffnet die Möglichkeit, dass wir uns gemeinsam für bessere Rahmenbedingungen, fairen Wettbewerb und Innovationen einsetzen." Beide äußerten Sympathie für die Idee, Teile der Einnahmen aus dem Emissionsrechtehandel gezielt als Forschungsgelder für Umwelttechnologien zu verwenden. Zudem soll das Gremium auch in handelspolitischen Fragen beratend zusammenkommen. Zuletzt hatte die EU sogenannte "Safeguard"-Maßnahmen in Kraft gesetzt, um die europäischen Hersteller vor steigenden Importen aus Märkten zu schützen, die ursprünglich die USA beliefert hatten. Dort gilt seit dem Sommer ein 25-prozentiger Strafzoll auf Stahlimporte. "Diese Vorgehensweise begrüßen die Stahlländer ausdrücklich", heißt es in der Erklärung der Allianz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur