Grüne verlangen Klarstellung der Kanzlerin zum "Putsch" de Maizières
Archivmeldung vom 09.11.2015
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat nach dem Vorgehen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Rechtsstatus von Syrien-Flüchtlingen eine Klarstellung der Bundeskanzlerin verlangt. "Es herrscht nicht nur Chaos in der Union, das ist ja ein Putsch", sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Deshalb sei auch die Regierungschefin gefordert. "Die Bundeskanzlerin muss klarmachen, wer Koch und wer Kellner ist", forderte der Grünen-Spitzenpolitiker.
Der Innenminister habe gegen die Beschlüsse der Koalition und möglicherweise am Kanzleramt vorbei die Weisung erteilt, den Schutz für Syrer einzuschränken. "Das ist ein krasses, böses Foul und ein seltener Fall von Wortbruch", erklärte Habeck. Dass de Maizière es dann habe zurückholen müssen, mache die Sache nur unwesentlich besser.
Quelle: Rheinische Post (ots)
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