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Rajoy als spanischer Regierungschef wiedergewählt

Archivmeldung vom 31.10.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Mariano Rajoy Bild: La Moncloa - Gobierno de España, on Flickr CC BY-SA 2.0

Nach einer monatelangen Hängepartie hat das Parlament in Madrid den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zum Regierungschef gewählt. Damit hat Spanien nach zehn Monaten erstmals wieder eine reguläre Regierung.

Möglich wurde Rajoys Wahlerfolg im Parlament nur, nachdem sich die Sozialisten letzte Woche schweren Herzens darauf geeinigt hatten, sich bei der Abstimmung am Samstag zu enthalten.

"Unsere Enthaltung wird Ihnen erlauben, eine Regierung zu bilden. Aber sie ist keine Unterstützung für ihre Regierung oder für ihre Politik. Sie werden nicht mit unserer Hilfe Ihr Wahlprogramm durchziehen können. Täuschen Sie sich da mal nicht", sagte Sozialistensprecher Hernando in der Parlamentsdebatte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur