Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Wirtschaft Deutsche Wirtschaft kritisiert Patentflut aus China

Deutsche Wirtschaft kritisiert Patentflut aus China

Archivmeldung vom 12.12.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.12.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Viele deutsche Unternehmen leiden unter der Flut zweifelhafter Patente aus China. "Da rollt eine gefährliche Welle auf uns zu", sagte Martin Brudermüller, der China-Sprecher im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). "In China werden falsche Anreize gesetzt, minderwertige Patente könnten ganze Geschäftszweige paralysieren", warnte Brudermüller, der auch stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Chemiekonzerns BASF ist.

Zuvor hatte die Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf mitgeteilt, dass China erstmals die Statistik für Patentanmeldungen anführe. Die Liste sage jedoch nichts über die Güte aus, argumentiert Brudermüller in der FAZ. "Die erfinderische Höhe ist oft gering, man kann aus der Zahl der Patente nicht auf Chinas wirkliche Innovationskraft schließen." Viele Anmeldungen seien nur Modifikationen vorhandener Entwicklungen, um "auf Teufel komm raus" ein Patent zu erhalten, kritisiert Brudermüller.

Wie die FAZ berichtet, gilt eine Regierungsvorgabe, dass Chinas Wirtschaft von 2020 an jedes Jahr mindestens 2 Millionen gewerbliche Schutzrechte anmelden müsse. 2011 seien es 1,6 Millionen gewesen, ein Drittel mehr als im Vorjahr und sieben Mal so viel wie in der EU. Die Anforderungen seien gering, schreibt das Blatt, die Regierung belohne Patente mit Steuernachlässen. Die unübersichtliche Menge belaste deutsche Mittelständler, sagte Brudermüller der FAZ. Sie müssten neue Patente in China nach möglichen Verletzungen eigener Rechte durchforsten und zugleich sicherstellen, dass ihre Produkte in China nicht gegen Patente verstießen. Das treibe die Kosten hoch.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte piste in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige