Steinmeier warnt Bundesregierung vor öffentlichem Streit

Frank-Walter Steinmeier (2023)

Bild: Screenshot Tim Kellner / Eigenes Werk

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung aufgerufen, weniger durch Streit aufzutreten als die Ampelkoalition. "Ich hoffe sehr, dass man im Stil untereinander einen anderen Stil pflegt als derjenige, der zuletzt beklagt worden ist", sagte er MDR Aktuell. Man dürfe nicht jeden Streit öffentlich inszenieren, sondern müsse sich auf die Lösung von Problemen, auf die Findung von Kompromissen konzentrieren, wo immer sie möglich seien.

Neben der Stilfrage geht es laut Steinmeier aber auch um Lösungen: "Es reicht natürlich überhaupt nicht, sich auf den Stil zu konzentrieren, sondern die Leute erwarten Antworten." Zum Beispiel gelte das für die Energiepreise, was eines der herausragenden Themen sei, dem sich die Bundesregierung als erste widmen wolle. 

"Wir brauchen Anstöße, bei denen die Menschen nicht nur den Eindruck haben, sondern wissen, dass es eine Änderung im Stil und im Inhalt geben wird, die auch zu Konsequenzen und der Verbesserung von Lebensbedingungen und Wirtschaftsbedingungen in diesem Lande führen", so Steinmeier.

Quelle: dts Nachrichtenagentur