NEON und einhorn starten Bundestagspetition und sammeln Unterschriften gegen die Luxussteuer auf Periodenprodukte

Tampon-Tauchgerät zum Prüfen des Entspiralisierungsvorgangs

Foto: Michael KR
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NEON und einhorn fordern den deutschen Bundestag auf, die Luxussteuer auf Periodenprodukte abzuschaffen und starten dafür eine Bundestagspetition. Ihr Aufruf lautet: "Wir finden: Das ist Diskriminierung von Menstruierenden. Wir fordern den Bundestag deshalb auf, Periodenprodukte mit dem ermäßigten Satz von sieben Prozent zu besteuern. Die Periode ist kein Luxus!"

Die Initiatoren wollen innerhalb von vier Wochen mindestens 50.000 Unterschriften sammeln, damit ihre Forderung anschließend in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags diskutiert und geprüft wird. Vertreter von NEON und einhorn dürfen dann bei der Sitzung dabei sein und mitsprechen.

Seit einem halben Jahr schon machen sich die Partner für die Petition stark, u.a. hatten sie den Weltfrauentag im März zum Anlass genommen, um in Berlin zu demonstrieren. Unter dem Hashtag #keinluxus versammeln NEON und einhorn in den Sozialen Netzwerken ihre Unterstützer. www.neon.de klärt in einem Themenspecial über die Ungerechtigkeit im Mehrwertsteuersystem und Themen rund um den weiblichen Zyklus auf. Der Rap-Song "#keinluxus" ("Wie bescheuert/ ihr besteuert meinen Zyklus"), komponiert von einhorn, soll zusätzlich Reichweite für die Aktion schaffen.

Cordelia Röders-Arnold, Head of Menstruation bei einhorn: "Die Feminismusdebatte ist in vollem Gang - und trotzdem werden Periodenprodukte in Deutschland immer noch mit 19 Prozent Mehrwertsteuer besteuert. Also mit der umgangssprachlich so genannten Luxussteuer. Dabei wäre ein reduzierter Steuersatz von sieben Prozent, der auf Produkte des Grundbedarfs angewendet werden kann, möglich. Nur: Wenn Tampons, Binden und Menstruationstassen kein Grundbedarf sind, was denn dann? Etwa Shrimps, Trüffel, Maultiere, Schnittblumen oder Hausschweine? Denn auf diese gibt es in Deutschland ironischerweise den verminderten Steuersatz."

Sarah Stendel, redaktionelle Leitung NEON: "In Ländern wie Kenia (2004), Kanada (2015) und Australien (2019) wurde die Steuer bereits abgeschafft. In Frankreich und Spanien wurde der Satz nach Protesten gesenkt, und auch in der Schweiz steht die Regierung kurz davor. Es ist Zeit nachzuziehen und zu zeigen, dass Deutschland verstanden hat, dass Gleichberechtigung in allen Bereichen der Politik Einzug halten muss."

Vom 30. April bis zum 28. Mai 2019 sammelt die Aktion hier Unterschriften: www.neon.de/keinluxus. Das Video zum Song "#keinluxus" gibt es hier zum Teilen: https://youtu.be/eAFcADk43Gw.

Quelle: Gruner+Jahr, NEON (ots)