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Pistorius will Haltung der SPD zur Flüchtlingspolitik klären

Archivmeldung vom 19.03.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.03.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Screenshot Youtube Video
Bild: Screenshot Youtube Video

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei aufgefordert, ihre Haltung zur Flüchtlingspolitik zu klären. "Zum Thema Flüchtlinge hat die SPD keinen offenen Diskurs geführt, es gibt daher in einigen Fragen keinen inhaltlichen Konsens, sondern divergierende Positionen", sagte Pistorius der "Welt". Eine solche Debatte zu führen sei "doch kein Hexenwerk", sagte er: "Wir gewähren Schutz und sagen, wer nicht hierbleiben kann, muss gehen, aber bis dahin anständig behandelt werden."

Außerdem müsse die SPD klar sagen: "Integration ist kein Selbstläufer, eher eine Sache einer Generation als von zwei Jahren. Das Ganze kostet Geld, und es darf nicht zulasten anderer gehen." Hinsichtlich des Themas Integration gebe es in der SPD "Wahrnehmungsdefizite", andere setzten die "falsche Intonierung". Man dürfe einerseits nicht tabuisieren, andererseits aber auch nicht dramatisieren, forderte der Innenminister. "Dabei hilft ein nüchterner, unvoreingenommener und pragmatischer Blick auf die Fakten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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