Eklat im Parlament: Linken-Abgeordnete muss Plenarsaal verlassen

Zeigefinger (Symbolbild)

Bild: Jorma Bork / pixelio.de

Wegen eines politischen Aufdrucks wurde eine Linken-Abgeordnete aus dem Bundestagssaal verwiesen, berichten dts-nahe Meldungen sowie mehrere Medien. Die Sitzungsleitung verwies auf die Hausordnung.

Nach Angaben von Parlamentsreportern hatte die Abgeordnete trotz Aufforderung ihr Oberteil nicht gewechselt. Die Sitzung wurde kurz unterbrochen, anschließend setzte die Präsidentin die Ordnungsmittel durch. Aus der Fraktion kam Protest, andere Fraktionen sprachen von einer notwendigen Durchsetzung der Regeln.

Juristen betonen, die Geschäftsordnung verbiete demonstrative Abzeichen und Schriftzüge im Plenum. Der Vorfall dürfte die Debatte über Ausdrucksformen politischer Meinungen im Parlament erneut befeuern.

Quelle: ExtremNews