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Grüne und Union zu zweiter Sondierungsrunde zusammengetroffen

Archivmeldung vom 15.10.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.10.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Gerd Altmann/Carlsberg1988 / pixelio.de
Bild: Gerd Altmann/Carlsberg1988 / pixelio.de

In Berlin hat am Dienstagnachmittag die zweite Sondierungsrunde zwischen der Union und den Grünen begonnen. Während Beobachter zuletzt überwiegend davon ausgingen, dass ohnehin alles auf eine Große Koalition hinausläuft, setzen Anhänger einer schwarz-grünen Koalition nun auf den Überraschungseffekt: Immerhin scheinen die Positionen zwischen CDU/CSU und SPD beim wichtigen Thema Mindestlohn verhärtet.

Bei den Grünen hingegen gelten gesellschaftspolitische Themen wie die "Homo-Ehe" als wichtiger. Hier könnte die Union durchaus kompromissbereit sein, da sie vom Verfassungsgericht ohnehin zu einer Gleichstellung gezwungen wird.

Die potentiellen Großkoalitionäre saßen am Montag acht Stunden zusammen und auch die Grünen baten die Union im Vorfeld, sich für den Dienstagabend keine anderen Termine vorzunehmen. "Wir haben uns auf eine Open-End-Sitzung geeinigt", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Unmittelbar nach dem zweiten Sondierungsgespräch soll eine Entscheidung für eine offizielle Empfehlung der Grünen-Spitze über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fallen - das kann auch erst am frühen Morgen der Fall sein.

Göring-Eckardt vor Sondierung mit Union skeptisch

Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich vor dem zweiten Sondierungsgespräch mit der Union skeptisch über einen Erfolg geäußert. "Die erste Runde war nicht so, dass beide Seiten weit aufeinander zugegangen sind. Weil wir in vielen Fragen nicht konkret geworden sind, kann man heute nicht sagen, dass es eine gute Aussicht auf Schwarz-Grün gäbe", sagte Göring-Eckardt im Gespräch mit "Superillu.de". "Aber weil es uns um Inhalte geht, ist Schwarz-Grün auch nicht grundsätzlich ausgeschlossen." Eine Regierungsbeteiligung sei für die Grünen nur reizvoll, wenn die Partei ihre wichtigsten Themen auch durchsetzen könne, betonte die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag. Bei der Sondierung werde ernsthaft ausgelotet, "ob es in zentralen Fragen wie Energiewende, Europa, Migration, zwischen uns und der Union zu Übereinstimmungen kommen kann". Derzeit sehe sie das nicht, schließe aber Überraschungen nicht aus. "Aber klar ist: Der Weg von der Union zur SPD ist bei vielen Themen erheblich kürzer als zu uns."

Löhrmann kündigt sehr ernsthafte Sondierung mit Union an

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat angekündigt, dass ihre Partei "sehr ernsthaft und gewissenhaft" in das zweite Sondierungsgespräch mit CDU und CSU gehen werde. "Wir müssen Zweierlei herausfinden, erstens, ob es einen hinreichenden Vorrat an inhaltlichen Gemeinsamkeiten gibt, und zweitens, ob es Vertrauen für eine gemeinsame Basis gibt, die stark genug für eine vierjährige gemeinsame Regierungszeit ist", sagte die Grünen-Politikerin, die der Verhandlungsdelegation ihrer Partei angehört, der "Rheinischen Post". "Am Dienstagabend werden wir Grüne uns beraten und dem Parteitag empfehlen, ob wir Koalitionsgespräche aufnehmen wollen oder nicht."

Hofreiter (Grüne): Entscheidung fällt heute Nacht

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat zum jetzigen Zeitpunkt eine mögliche weitere Sondierungsrunde am kommenden Donnerstag ausgeschlossen. "Wir sind uns vollkommen einig, dass wir entweder heute Nacht oder Mittwoch in der Früh entscheiden, was wir dem Parteitag empfehlen", sagte er im phoenix-Interview. "Wir haben für Dienstag auf Mittwochnacht eine Open-End-Sitzung vereinbart, um entscheidungsreif zu werden."

Quelle: dts Nachrichtenagentur / phoenix (ots)

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