Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Haushalt von Gera wieder nicht genehmigt

Haushalt von Gera wieder nicht genehmigt

Archivmeldung vom 17.09.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.09.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Rathaus von Gera
Rathaus von Gera

Foto: Cresi
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Wieder genehmigt das Landesverwaltungsamt den Geraer Haushalt nicht, berichtet die Ostthüringer Zeitung (Freitagausgabe). Dabei waren fast alle Schritte mit der Landesregierung besprochen. Dennoch hat die drittgrößte Stadt Thüringens nun schon das zweite Jahr in Folge keinen bestätigten Haushalt.

Am Donnerstagvormittag ging der Bescheid über die Höhe der Bedarfszuweisungen ein. Statt der erhofften 16,3 Millionen Euro wurden Gera nur 7,25 Millionen bewilligt. Das Anfang September genehmigte Haushaltssicherungskonzept ist die Grundlage, dass die Stadt über dieses Geld verfügen kann. Um 16.10 Uhr -- also wenige Stunden vor der Stadtratssitzung -- traf gestern das Fax ein, das die Haushaltgenehmigung ablehnt.

Fast drei Monate liegt der Haushaltbeschluss im Stadtrat zurück. Zu spät war die Stadt nicht dran, denn alle Schritte hatten sowohl die Stadtverwaltung als auch der Haushaltausschusschef Mike Huster (Linke) -- er steht zugleich dem Haushaltausschuss des Landtages vor -- mit der Landesregierung besprochen. Bei Gesprächen in Staatskanzlei und im Landesverwaltungsamt war von einer möglichen Ablehnung nie die Rede gewesen. Frank Roßner (SPD), Präsident des Landesverwaltungsamtes, hatte vorgeschlagen, das Haushaltloch mit den 16,3 Millionen Euro Bedarfszuweisungen zu stopfen.

Der CDU-Fraktionschef im Stadtrat reagierte am Donnerstag als Erster. Er erinnerte sich, dass Roßner am 8. Juni vor den Fraktionsvertretern die 16,3 Millionen Euro sogar versprochen hatte. "Was will die rot-rot-grüne Landesregierung: Die Schließung des Theaters und weiterer Einrichtungen?", sagte Hans-Jörg Dannenberg gegenüber der Ostthüringer Zeitung.

Quelle: Ostthüringer Zeitung (ots)

Videos
Arizona Wilder (hier auf deutsch)
David Icke & Arizona Wilder auf deutsch: Enthüllungen einer Muttergottheit!
Symbolbild
Die "Plandemie" und weitere Gaunereien
Termine
Transformatives Remote Viewing
85057 Ingolstadt
22.08.2020 - 23.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte fehde in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen