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Schwarz-Gelb blockiert Zahlungen an UNESCO

Archivmeldung vom 10.11.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.11.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur
Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat entgegen bisheriger Ankündigungen die deutschen Beiträge für die UNESCO blockiert. Wie die Opposition mitteilte, habe der Haushaltsausschuss des Bundestages mit den Stimmen von Union und FDP eine qualifizierte Sperre verhängt.

Für das kommende Jahr war ein Betrag von insgesamt 10,8 Millionen Euro für die UN-Kulturorganisation vorgesehen. Noch am Mittwoch versicherte SPD-Aussenpolitiker Rolf Mützenich, es gebe keine Absicht, die deutschen UNESCO-Beiträge als politisches Instrument zu nutzen, da dies ein "falsches Signal" für die Menschen im Nahen Osten sei. Bereits zuvor hatten die USA ihre Beiträge eingestellt. Hintergrund für die Entscheidung ist die Aufnahme der Palästinenser in die UNESCO. Bei der Generalkonferenz in Paris stimmte eine große Mehrheit der 193 Mitgliedsländer für den Antrag. Dagegen waren 14 Staaten, darunter Deutschland, die USA und Israel.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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