Linke fordert von Bundesregierung Auskunft über Libor-Skandal

Klaus Ernst Bild: DIE LINKE im Bundestag

Die Linke hat von der Bundesregierung Aufklärung gefordert, wann sie über den Libor-Skandal informiert wurde. "Es ist absolut nicht vorstellbar, dass so was jahrelang ohne Wissen des Finanzministeriums läuft", sagte Linke-Abgeordneter und Ex-Parteichef Klaus Ernst der Tageszeitung "Die Welt".

Mehrere Banken sollen seit 2005 über Jahre hinweg den Referenzzinssatz Libor, mit dem die Finanzhäuser Geschäfte untereinander abwickeln, manipuliert haben. Ernst hatte in einer Anfrage an das Finanzministerium wissen wollen, ob die Bundesregierung Kenntnis über die Beteiligung deutscher Banken hatte.

Das BMF bestätigte, dass man Anfang 2012 von der Finanzaufsicht BaFin über das Libor-Thema informiert worden sei. Ob deutsche Geldinstitute an der Manipulation beteiligt waren, würden derzeit die zuständigen Aufsichtsbehörden prüfen, heißt es in der Antwort des Finanzministeriums.

"Eine konkrete Kenntnis kann daher nicht festgestellt werden." Linke-Politiker Ernst ist damit nicht zufrieden. "Wir wollen wissen, wer wann was wusste", sagt er. Er sieht Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), vor allem aber seinen Vorgänger Peer Steinbrück (SPD) in der Pflicht. "Entweder Steinbrück hatte sein Haus nicht im Griff, oder es liegen nicht alle Fakten auf dem Tisch", so Ernst. "Das muss jetzt nachgeholt werden. Steinbrück und Schäuble müssen jetzt reinen Tisch machen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur