Union reagiert mit Häme auf SPD-Kritik zu ESM-Bankenhilfen

Michael Meister

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Der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Meister (CDU), hat mit Häme auf die Kritik der SPD an der Einigung der Euro-Finanzminister auf Grundzüge für direkte Bankenhilfen des Euro-Rettungsschirms ESM reagiert. "Was die SPD meint oder nicht, weiß man ja nicht immer so genau. Das schwankt bekanntlich", sagte Meister "Handelsblatt-Online". "Wir warten jetzt einmal ab, wie die SPD sich am Ende zu der Vereinbarung positionieren wird."

Die Euro-Finanzminister hatten am Donnerstagabend Eckpunkte für direkte Bankenhilfen des ESM verabschiedet. Der Betrag für solche Unterstützungen wurde zunächst auf 60 Milliarden der 500 Milliarden Euro des ESM gedeckelt, kann aber später noch erhöht werden. Der Bundestag muss der Schaffung des neuen ESM-Instruments zustimmen.

Der SPD-Haushälter Carsten Schneider hält die Pläne für nicht zustimmungsfähig, weil sie gegen deutsche Recht verstoßen würden. Meister wertet die Vereinbarung dagegen als einen "großen Erfolg" für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). "Er hat insbesondere die von der Union geforderte Haftungskaskade und die Begrenzung der Mittel für eine künftige direkte Bankenrestrukturierung aus dem ESM durchgesetzt", sagte er.

Quelle: dts Nachrichtenagentur