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Bundeswehr Wehrbeauftragter fordert mehr Rückhalt für Truppe

Archivmeldung vom 19.07.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.07.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bundeswehr
Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat vor dem morgigen Gelöbnis gegenüber dem Reichstag aus Anlass des 20. Juli den Rückhalt der Gesellschaft für die Bundeswehr gefordert. "Die Soldatinnen und Soldaten müssen spüren, dass ihre Arbeit durch die deutsche Bevölkerung wertgeschätzt und anerkannt ist", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung".

"Ich bin stolz auf unsere Truppe und wünsche mir, dass auch die Personen, die nicht voll hinter dem politischen Auftrag unserer Bundeswehr stehen, doch zumindest die Leistung und den Mut unserer Soldatinnen und Soldaten anerkennen und respektieren." Sie leisteten "für ihr Land oft fern ab von ihrem zu Hause und ihren Familien und Angehörigen Großartiges. Dies verdient Anerkennung und Respekt von uns allen." Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung" hingegen: "Ich halte es für falsch, wenn immer wieder gesagt wird, die Bundeswehr habe keinen Rückhalt in der Gesellschaft. Das ist nur gefühlt und durch die Demoskopie nicht unterlegt." Kritik an einzelnen Auslandseinsätzen sei ja keine Kritik an den Soldaten. Arnold warnte: "Sollten welche meinen, das Ansehen müsse wie in Amerika einer Heroisierung gleichen, dann wäre das der falsche Weg." Er selbst bezeuge seinen Respekt dadurch, dass er für gute materielle und soziale Rahmenbedingungen der Truppe sorge. Der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) hatte in der vorigen Woche einen runden Tisch "Solidarität mit Soldaten" gegründet. Es ist anders als Arnold der Meinung, dass es an Rückhalt fehlt.

Verständnis in FDP für klagende Mutter

Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat menschliches Verständnis für den Strafantrag der Mutter eines in Afghanistan getöteten Bundeswehr-Soldaten geäußert. "Ich habe Verständnis für Eltern, die ihren Sohn im Einsatz verloren haben und nun nach Gründen suchen", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Allerdings könne sie den Strafantrag juristisch nicht bewerten. Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouri-pour, erklärte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Es ist grundsätzlich gerechtfertigt zu klagen. Allerdings habe ich keinen Grund daran zu zweifeln, dass alle Verantwortlichen - egal ob im Parlament, dem Ministerium oder in der Truppe vor Ort - nach bestem Wissen und Gewissen handeln. Dass alle Fehler machen, ist keine Frage. Aber wenn wir anfangen, uns gegenseitig böse Absichten zu unterstellen, ist das wenig hilfreich." Die Mutter des am Karfreitag umgekommenen Soldaten behauptet, dessen Tod sei vermeidbar gewesen. 

FDP beklagt schlechte Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan

Die FDP hat die mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan beklagt. "Es ist seit Jahren immer wieder das gleiche Lied: Die Soldaten haben sich zu Recht erneut über die mangelnde Ausrüstung im Einsatz, aber auch über die unzureichenden Ausbildungsmöglichkeiten zu Hause beklagt", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Elke Hoff, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Laut Hoff fehlen den Soldaten Munition, Schutzbrillen und Westen. Besonders gravierend sei, dass die Bundeswehr ihre Verwundeten nicht ohne fremde Hilfe abtransportieren könne. "Wir haben keinen eigenen Unterstützungshubschrauber für die Evakuierung von Soldaten und für deren Schutz auf Patrouillen", sagte Hoff.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung / Kölner Stadt-Anzeiger / Rheinische Post

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