8. August 2024 - Archiv

Politiker mit Totalschaden, eine Regierung mit groben Gebrauchsspuren, die innere Sicherheit kaum noch zu retten… ein klarer Fall für die Schrottpresse! Wir laden ein zum fröhlichen Ausschlachten. Geschichten aus Absurdistan mit Basta Berlin. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, werfen heute zunächst einen Blick auf Großbritannien: Der aktuelle Protest auf der Insel lässt sich klar auch auf die Asylpolitik in Deutschland übertragen. Doch in good old Germany streitet sich eine überforderte Regierung weiter über einen völlig verkorksten Haushalt… Weiter lesen …

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) berät über die Bewertung der aktuellen Infektionslage mit Affenpocken (Mpox). Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax nach einem schwachen Start doch noch ins Plus gedreht und damit nach den kräftigen Verlusten vor und nach dem Wochenende nun drei Tage in Folge zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.680 Punkten berechnet, 0,4 Prozent höher als bei Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Union bleibt in der von Infratest erhobenen Sonntagsfrage weiter deutlich vorn, die Grünen kommen auf den schwächstem Wert seit mehr als sechs Jahren. Weiter lesen …

Eine knappe Mehrheit der Deutschen (53 Prozent) möchte an der Schuldenbremse festhalten (-1 im Vgl. zu Mai). Diese Regelung verpflichtet den Staat dazu, grundsätzlich nicht mehr Geld auszugeben als er einnimmt. Ausnahmen sind nur in außergewöhnlichen Notlagen erlaubt, wie zum Beispiel zuletzt in der Corona-Pandemie. Weiter lesen …

Der Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger Muhammad Yunus leitet die neue Übergangsregierung in Bangladesch. Der 84-Jährige legte am Donnerstagabend (Ortszeit) seinen Amtseid ab, er war dafür extra aus Europa in das asiatische Land zurückgekehrt. Weiter lesen …

Die Kritik am Vorgehen Israels im Krieg im Nahen Osten fällt unter den Deutschen stärker aus als noch im Frühjahr. Die militärische Reaktion Israels auf die Terror-Anschläge der Hamas vom 7. Oktober 2023 geht inzwischen für mehr als die Hälfte (57 Prozent) zu weit (+7 im Vgl. zu März), jeder Fünfte (21 Prozent) hält sie für angemessen (-7), für 4 Prozent geht sie nicht weit genug (-1). Weiter lesen …

Am 1. September wird in Sachsen und Thüringen ein neuer Landtag gewählt, am 22. September in Brandenburg. Zwei Drittel der Deutschen (68 Prozent) lehnen eine mögliche Beteiligung der AfD an den künftigen Landesregierungen in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg ab; jeder vierte Deutsche (25 Prozent) fände eine solche gut. Weiter lesen …

Offene Anträge, lange Wartezeiten: In Sachsen-Anhalt warten viele ausländische Ärzte auf ihre Berufserlaubnis oder Approbation. Laut Landesverwaltungsamt (LVA) waren Ende 2023 insgesamt 220 Anträge von Medizinern offen, aktuell sind es rund 90. Weiter lesen …

Jan Sönksen ist Gründer einer Hofgemeinschaft in Nordfriesland. Sein Großvater erwarb die Fläche und nun ist sie in Jan Sönksens Besitz übergegangen. Zuvor wurden dort eine Gärtnerei und eine Baumschule bewirtschaftet. Inklusive der Pachtfläche ist dort eine ca. 18 ha große Fläche für die Hofgemeinschaft entstanden, auf der sich heute eine Gemeinschaft Gleichgesinnter ein neues Zuhause erschaffen hat. Platz für noch mehr Gleichgesinnte ist vorhanden und Sönksen sucht und lädt neue Interessierte ein, auf dem Gemeinschaftshof einen Kurzurlaub zum Kennenlernen zu machen. Weiter lesen …

Die lange Liste der Skandale um Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist um eine Episode reicher. Nachdem Mitarbeiter ihres Ministeriums die Botschaft in Pakistan anwiesen, Afghanen trotz gefälschter Papiere ins Land zu lassen, versinkt Baerbock nun auch noch im Sumpf der Vetternwirtschaft. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn AG widerspricht den Aussagen des Vorsitzenden der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, zu Dienstreisen des achtköpfigen DB-Vorstands. "Für auswärtige dienstliche Termine innerhalb Deutschlands nutzen die Vorstände fast immer die klimafreundliche Bahn", sagte ein Konzernsprecher der "Welt". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägen Staatseinstiege in Rüstungskonzerne. Weiter lesen …

Wir leben in absurden Zeiten – und die Ampel-Regierung treibt den Irrsinn mit dem „Selbstbestimmungsgesetz“ voran: Gleich zwei Männer haben bei den Olympischen Spielen in Paris einen Finalkampf im Frauenboxen erreicht. In der Gewichtsklasse Federgewicht (bis 57 Kilo) zog der Taiwanese Lin Yu Ting ins Finale ein. Bereits zuvor war dem Algerier Imane Khelif im Weltergewicht (bis 66 Kilo) das gleiche groteske Kunststück gelungen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält die Vertreter der woken Bewegung im Nahost-Konflikt für "nützliche Idioten" im Sinne Lenins. Weiter lesen …

Um den stark belasteten Haushalt der Landeshauptstadt Kiel zu entlasten, möchte die Verwaltung den Empfängern von städtischen Zuwendungen empfehlen, einen Teil der Gelder wieder an die Stadt zurückzuzahlen. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Für die Idee der Verwaltung, alle Einrichtungen, Beteiligungen und Zuwendungsempfänger zu bitten, im kommenden Jahr freiwillig drei Prozent ihrer Budgets nicht auszugeben, haben wir grundsätzlich Sympathie." Weiter lesen …

Die deutschen Vierer-Kajaks der Männer und der Frauen haben bei den Olympischen Spielen Gold und Silber geholt. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet damit, dass es jederzeit in Deutschland zu einem Terroranschlag kommen könnte. "Wir haben eine sehr große abstrakte Gefahr", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

McDonald's will sein Filialnetz in Deutschland deutlich ausbauen. Rund drei Milliarden Euro sollen in den Aus- und Umbau der Fast-food-Restaurants investiert werden. Weiter lesen …

Über 14 Jahre nach der Tat haben Kölner Ermittler einen "Cold Case" aufgeklärt und einen Tatverdächtigen festgenommen. Weiter lesen …

Bei Mitgliedern der Aktivistengruppe "Letzte Generation" hat es am Donnerstag mehrere Hausdurchsuchungen in verschiedenen Bundesländern gegeben. Weiter lesen …

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf schließt eine Koalition mit der AfD im Thüringer Landtag aus. Weiter lesen …

Dem katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont, gegen den in Spanien ein Haftbefehl vorliegt, ist am Donnerstag ein Husarenstück gelungen. Trotz Ankündigung konnte er unbehelligt nach Spanien einreisen und in Barcelona vor dem Regionalparlament vor über 3.000 Zuhörern eine Rede halten. Danach gelang es ihm, wieder unterzutauchen - eine Blamage für die örtliche Polizei. Weiter lesen …

Im Zuge des wegen Terrorgefahr abgesagten Taylor-Swift-Konzertes konnte nach Worten von Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) eine Tragödie verhindert werden. Weiter lesen …

Laut Medienrecherchen vertritt die Ehefrau eines leitenden Beamten im Auswärtigen Amt afghanische Visum-Antragsteller und berät zugleich die zuständigen Botschaftsmitarbeiter. Ihre Aufträge erhielt sie offenbar ohne Ausschreibung. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: Weiter lesen …

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm widerspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Diskussion um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Weiter lesen …

Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist im Juli überraschend deutlich angestiegen - auf den höchsten Stand seit fast 10 Jahren. Das teilte das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Im Süden von Japan hat sich am Donnerstag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,0 bis 7,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

SPD und Grüne im Bundestag arbeiten weiter daran, Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland noch in dieser Wahlperiode komplett zu legalisieren. Bislang sind sie grundsätzlich verboten, bleiben aber unter bestimmten Bedingungen straffrei. Weiter lesen …

Sieben freilaufende Pferde in Coesfeld im Bereich Letter Bülten meldete ein Anrufer am heutigen Morgen (08.08.2024) gegen 05.50 Uhr der Polizeileitstelle. Weiter lesen …

Tunesiens Präsident Kais Saied hat den bisherigen Premierminister Ahmed Hachani überraschend entlassen. Als Nachfolger wurde der bisherige Sozialminister Kamel Maddouri ernannt. Weiter lesen …

Im Jahr 2022 haben die öffentlichen Wasserversorger in Deutschland über 5,32 Milliarden Kubikmeter Wasser aus der Natur gewonnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, könnte damit das olympische Schwimmbecken in Paris rund 2 Millionen Mal gefüllt werden. Gegenüber dem Jahr 2019 ist die geförderte Menge nahezu unverändert geblieben (-0,6 %). Weiter lesen …

Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Juli 2024 gegenüber Juni 2024 kalender- und saisonbereinigt um 0,1 % gestiegen. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex 1,0 % unter dem Niveau des Vorjahresmonats Juli 2023. Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom meldet einen steigenden Umsatz und mehr Gewinn. Auch die Kundenzahl legt zu. Weiter lesen …

Der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister ist besorgt um die Schwimmfähigkeiten von Kindern. Präsident Peter Harzheim sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir haben drei Generationen, die bedingt durch die Corona- und Energiekrise nicht die Möglichkeit hatten, schwimmen zu lernen." Harzheim beklagt, dass daraus unter anderem lange Wartezeiten für freie Plätze resultieren. Anbieter würden die angespannte Situation zudem ausnutzen. "Die Kapazitäten reichen derzeit nicht aus, um alles abzudecken und daraus resultiert leider auch, dass sich viele schwarze Schafe am Markt etablieren. Viele wollen am Schwimmkurs-Stau verdienen und Eltern abzocken." Weiter lesen …

Bei den Olympischen Sommerspielen in Paris stehen am Donnerstag 28 Entscheidungen an. Es ist der 13. und vorvorvorletzte Medaillentag mit 28 Entscheidungen. Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour fordert SPD und FDP auf, ihren Streit über den Bundeshaushalt 2025 beizulegen. "Wir haben uns auf den Haushalt für 2025 geeinigt und die Einigung gilt", sagte der Parteichef dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Achim Post hat die im Bundeshaushalt 2025 noch zu schließende Lücke als "überschaubar" bezeichnet. Weiter lesen …

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zeigt sich knapp vier Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen alarmiert über die aufgeheizte Stimmung in seiner Bevölkerung. "Die Stimmung ist viel angespannter und schwieriger im Vergleich zum Jahr 2019", sagte der Regierungschef dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf die Landtagswahl vor fünf Jahren. Weiter lesen …

Angesichts der Haushaltszwänge droht der Bundeswehr eine Verschärfung der Personalprobleme. Die Union äußert deshalb Kritik an den hierzu getroffenen Etatvereinbarungen der Ampel-Koalition. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium will das Waffenrecht in Deutschland verschärfen. "Aus Sicht des Bundesinnenministeriums muss der Schutz der Bevölkerung vor Missbrauch von Waffen und Messern verbessert werden, hier besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf", sagte eine Sprecherin dem "Tagesspiegel"."Das Bundesinnenministerium wird hierzu Änderungsvorschläge zum Waffenrecht vorlegen." Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken fordert die Arbeitgeber dazu auf, ihre Mitarbeiter künftig gezielt über mögliche Ansprüche auf staatliche Zusatzleistungen wie Wohngeld und Kinderzuschlag zu informieren. Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter besteht auf seiner auch in der Union umstrittenen Forderung nach militärischem Beistand Deutschlands für Israel im Falle eines Angriffs durch den Iran. Weiter lesen …

Der Historiker Karl Schlögel sieht vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine düstere Zeit auf Europa zukommen. Weiter lesen …

Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Hintergrund des Haushaltsstreits in der Ampel scharf angegriffen. Weiter lesen …

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will 600.000 Kinder im Gazastreifen gegen die als Kinderlähmung bekannte und durch Viren ausgelöste Infektionskrankheit Poliomyelitis impfen. Weiter lesen …

Die Energiewende wird oft mit „Klimaschutz“ und – als vermeintliches Synonym dafür – mit dem „Naturschutz“ begründet. Das Gegenteil ist jedoch der Fall: Der massive Ausbau der Windkraft und die Errichtung großer Stromfernleitungen, die notwendig sind, um überschüssigen Windstrom von Nord- nach Süddeutschland zu transportieren, führen zu erheblichen Eingriffen in unsere Natur. Weiter lesen …

Es sieht immer düsterer aus für die deutsche Wirtschaft. Im Juni dieses Jahres sind die deutschen Exporte mehr als doppelt so stark gefallen wie von Ökonomen prognostiziert. Die Ausfuhren schrumpften erneut um 3,4 Prozent gegenüber dem Vormonat – es ist der stärkste Einbruch seit Ende 2023. Dies berichtet die AfD Deutschland in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der deutsche Superschwergewichtsboxer Nelvie Tiafack hat bei den Olympischen Sommerspielen in Paris das Halbfinale gegen den 30-jährigen Usbeken Bakhodir Jalolov nach Punkten verloren und somit die Bronzemedaille gewonnen. Weiter lesen …

Drei für die nächsten Tage in Wien geplante Konzerte der US-Sängerin Taylor Swift sind abgesagt worden. Weiter lesen …

Zur Zeit finden unglaubliche Umbrüche im Finanzsystem statt. Sie sind so gewaltig, dass sie laut dem Finanz- und Wirtschaftsexperten Ernst Wolff alle unsere Vorstellungen sprengen. Nahezu alle Staaten arbeiten an der Einführung einer digitalen Form von Geld. Doch mit welchem Ziel? Wer profitiert und welche Gefahren lauern dahinter? Weiter lesen …

Die Wasserqualität der Seine steht bei den Olympischen Sommerspielen in Paris schon länger im Fokus der Öffentlichkeit. Der Inhaber einer französischen Firma, die auf Untersuchungen von Wasserproben spezialisiert ist, äußert nun Zweifel an den Messmethoden der Veranstalter. Zuletzt hatten sich Berichte gehäuft, nach denen mehrere Athleten nach dem Schwimmen in dem Fluss erkrankt sind. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch teils deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.763 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich fordert den Ausstieg seiner Bundespartei aus der Bundesregierung. "Ich denke, es hat keinen Sinn mehr, die Ampel fortzusetzen", sagte er dem "Stern". Weiter lesen …

Die Suche nach einem Endlager für radioaktiven Abfall in Deutschland dauert offenbar Jahrzehnte länger als angenommen. Weiter lesen …

Seit einigen Monaten ist es kaum noch möglich, sich über den Wahlkampf der Thüringer AfD auf Kanälen wie »YouTube« zu informieren, ohne durch vorgeschaltete Werbevideos der NGO »Campact« belästigt zu werden. Auch gegen mich persönlich wurde eine Petition gestartet, um mir das aktive und passive Wahlrecht aberkennen zu lassen. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Am 07,08,24, gegen 23.40 Uhr, meldet eine Passantin im Hafen Neßmersiel der Polizeileitstelle in Wittmund, dass dort ein kleines Motorboot sinke. Weiter lesen …

Anwohner alarmierten am Mittwoch gegen 17 Uhr die Feuerwehr aufgrund eines brennenden Akkus in einem Mehrfamilienhaus in der Vaihingr Straße in Stuttgart Möhringen. Weiter lesen …

Mit Vorliebe räsonieren insbesondere FDP- und Unionspolitiker über den vermeintlich zu hohen Anteil von Frührentnern in Deutschland und die hohen Kosten, die sie fürs Gemeinwesen verursachen. Schützenhilfe bekommen sie von "Wirtschaftsweisen" wie Martin Werding, der beklagt, es könne doch in Zeiten des Fachkräftemangels nicht angehen, dass gesunde Gutverdiener mit 63 in den Ruhestand eintreten. Der "Top-Ökonom" weiß natürlich, dass es nicht vorrangig topfitte Büroangestellte sind, die nach 45 Jahren Maloche die Möglichkeit zum Absprung aus der Tretmühle nutzen. Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Eine von Regierungen und Milliardärsstiftungen großzügig finanzierte Organisation, die weltweit Medien unterstützt und beeinflusst, nennt in einer Studie das Bemühen vieler Journalisten, ausgewogen über den Klimawandel zu berichten, „beunruhigend“. Es sei ein problematischer Faktor, der die Klimaberichterstattung verkompliziert. <1> Die Aussagen finden sich in einem vor zwei Monaten veröffentlichen Bericht <2> des Earth Journalism Network der Organisation Internews mit dem Titel „Covering the Planet: Assessing the state of climate and environmental journalism globally“." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rainer Mausfeld geschrieben: "„Repräsentative Demokratie“ ist ein Konstrukt, das in der Absicht geschaffen wurde, die Bevölkerung von wirklicher Macht fernzuhalten. Exklusivauszug aus „Die extreme Mitte“. Wir kennen alle das Gefühl: Jetzt haben wir unsere „Vertreter“ gewählt, aber wirklichen Einfluss auf das Geschehen haben wir nicht. „Die“ machen, was sie wollen, ob wir nun auf den Zuschauerrängen klatschen oder „Buh“ rufen. Wozu dann noch die Fassade einer Volksherrschaft? Rainer Mausfeld hält repräsentative Demokratie für ein Mittel der Revolutionsprophylaxe." Weiter lesen …