Umstrittenes Kfz-Kennzeichen-Patent für nichtig erklärt
Archivmeldung vom 08.03.2005
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.03.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Michael DahlkeDas Bundespatentgericht hat Anfang März ein europäisches Patent "für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt", das in der Internet-Gemeinde seinerzeit für viel Wirbel sorgte.
Ein Unternehmen beziehungsweise dessen Inhaber Michael Hermann hatte sich ein Verfahren schützen lassen, in Internetadressen "als spezifischen Inhalt das Kürzel des Kfz-Kennzeichens für eine geographische Region" zu nutzen. In großer Anzahl hatte er daraufhin Webmaster abmahnen lassen, die Domain-Namen etwa nach dem Muster xxx-hh.de (z. B. für Hamburg) einen Kfz-Kennzeichen-Zusatz nutzen.
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