DIHK fordert mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur

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Nach Ansicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) muss stärker in Bildung und Infrastruktur investiert werden. "Unser Staat hat kein Einnahmeproblem. Er hat ein Ausgabenproblem. Deshalb können wir auch bei zusätzlichen Investitionen in Infrastruktur und Bildung einen Haushalt aufstellen, der verfassungskonform ist", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Süddeutschen Zeitung".

Was die Bildung angeht, sollte eine bundesweit verpflichtende Einführung von Ganztagesschulen angestrebt werden. Ein Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Ganztagesschule sollte das Ziel sein, so Schweitzer. "Das heißt nicht, dass jede Schule eine Ganztagesschule sein muss. Aber die Eltern, die ihre Kinder auf eine solche Schule schicken möchten, müssen dies auch können", fügte er an.

Als Grund nannte der DIHK-Präsident unter anderem die Lage auf dem Arbeitsmarkt: "Wir haben insbesondere sehr viele weibliche Teilzeitkräfte. Wenn diejenigen, die länger arbeiten wollen, dies auch können, mobilisieren wir damit ein Potential von 500.000 zusätzlichen Vollzeitjobs. Die werden wir, wenn wegen des Geburtenrückgangs immer weniger Erwerbsfähige zur Verfügung stehen, dringend brauchen." Das würde neue Probleme für Bund und Länder bringen, diese schaffen es derzeit kaum, genügend Kinderbetreuungsplätze für eine flächendeckende Versorgung bereit zustellen.

Weiterhin fordert der DIHK, fünf Milliarden Euro mehr pro Jahr für den Ausbau und den Erhalt von Straßen, Schienen und dem Wasserverkehr auszugeben. Die geplanten Wahlgeschenke der Union kritisierte Schweitzer hingegen: "Ich sehe das kritisch, weil es vom Grunde her zusätzliche Ausgaben in den Konsum sind. Was wir aber dringend brauchen, sind zusätzliche öffentliche Investitionen."

245 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft im Jahr 2011

Im Jahr 2011 wurden in Deutschland 245,1 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft ausgegeben. Das waren 4,5 Prozent mehr als im Jahr 2010, wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Berechnungen am Montag mitteilte. Begünstigt worden sei diese Entwicklung durch das Zukunftsinvestitionsgesetz, den Kinderbetreuungsausbau, den Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative und andere Sonderprogramme.

In Relation zum Bruttoinlandsprodukt 2011 wurden 9,5 Prozent für Bildung, Forschung und Wissenschaft verwendet, im Jahr zuvor waren es 9,4 Prozent. Mit 137 Milliarden Euro entfiel der größte Teil der Ausgaben im Jahr 2011 auf die Erstausbildung in Kindergärten, Schulen und Hochschulen sowie auf die duale Ausbildung. Die Ausgaben für Bildungsförderung und die Käufe der privaten Haushalte von Bildungsgütern betrugen 20,1 Milliarden Euro.

Auf die Bereiche Weiterbildung, Jugendarbeit, Krippen, Horte und dergleichen – die von der OECD, der UNESCO und von Eurostat nicht in den internationalen Vergleich der Bildungsausgaben einbezogen werden – entfielen 20,9 Milliarden Euro. Für Forschung und Entwicklung wandten Unternehmen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen 62,1 Milliarden Euro auf, während die Ausgaben für die Bildungs- und Wissenschaftsinfrastruktur fünf Milliarden Euro betrugen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur