Finanztransaktionsteuer: Durchbruch in der EU-Kommission

Bild: Thorben Wengert / pixelio.de

Die Kampagne Steuer gegen Armut begrüßt den Durchbruch in der Europäischen Kommission für eine Finanztransaktionssteuer. "Obwohl die 27 Staaten der EU die Vorschläge der EU-Kommission für EU-Steuern ablehnen werden, bedeutet der Vorschlag, dafür die Finanztransaktionssteuer einzuführen, einen gewaltigen Durchbruch: Ein sehr einflussreicher, hartnäckiger Gegner dieser Steuer mausert sich zum Befürworter. Nie wieder kann aus Brüssel ein Nein zur Einführung der Finanztransaktionssteuer kommen", sagte Detlev von Larcher von Attac und Mitglied der Steuerungsgruppe der Kampagne.

"Damit hat die Kommission die Machbarkeit dieser Steuer in Europa anerkannt. Ihre bisherigen Einwände hat sie damit als nicht stichhaltig qualifiziert", ergänzte Peter Wahl von Weed. "Die Steuer muss schon 2012 kommen und nicht erst 2018."

Tobias Hauschild, Experte für Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam Deutschland, sagte: "Diese Steuer wird aber nur dann den notwendigen Rückhalt gewinnen, wenn ihre Einnahmen für Armutsbekämpfung und Klimaschutz in armen Ländern genutzt werden und nicht im EU-Haushalt verschwinden."

 

Quelle: Kampagne Steuer gegen Armut