EU-Agrarkommissarin sieht keine Einigung in Hongkong

Die Agrarkommissarin der Europäischen Union, Mariann Fischer-Boel, rechnet auf der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong nicht mit einer Einigung über die weitere Liberalisierung des Welthandels. "Ich will meine Ambitionen nicht herunterschrauben. Aber wir müssen der Realität ins Auge sehen.

Es gibt WTO-Mitglieder, die die letzten Schritte nicht gehen wollen und keinen Druck für eine Einigung in Hongkong machen. Es wird Fortschritte geben in Hongkong, aber das wird nicht das Ende des Weges sein", sagte Fischer-Boel dem Tagesspiegel am Sonntag.
Die Kommissarin verteidigte die Haltung der EU, die Importzölle für Agrarprodukte nicht mehr als 46 Prozent im Schnitt zu senken. "Es geht es doch nicht nur um die Zölle. Es geht doch auch um die Subventionen für den Export und die direkte Unterstützung an die Bauern, sagte die Kommissarin. In beiden Bereichen hätten die anderen sich noch nicht bewegt. Die EU dagegen sei mit ihrer Reform der Landwirtschaftspolitik von 2003 "schon einen großen Schritt gegangen". "Wenn wir uns darauf einigen könnten, alle Exportsubventionen auslaufen zu lassen, würde das doch auch etwas bewegen", sagte Fischer-Boel.
Die Kommissarin kritisierte die Forderungen der Brasilianer in den Verhandlungen. "Die Brasilianer sind sehr offensiv bei den Agrarzöllen". Brasilien sei "doch kein Entwicklungsland", sagte Fischer-Boel. Es gebe dort "eine extrem effiziente wettbewerbsfähige Landwirtschaft". Wenn die EU die Zölle so weit senken würde, dass sie direkt mit Brasilien im Wettbewerb stünde, "dann würden sich unsere Landschaften komplett verändern", sagte die Agrarkommissarin. "Wir wollen aber Produkte mit hoher Qualität herstellen und die Umwelt schützen".

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel