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Aigner attackiert Mineralölkonzerne

Archivmeldung vom 27.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Ilse Aigner Bild: CDU/CSU-Fraktion

Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat die fünf großen Mineralölunternehmen wegen ihrer Preispolitik scharf angegriffen. Aigner sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Der Preistreiberei an den Zapfsäulen muss ein Ende gesetzt werden." Ganz offensichtlich hätten die Konzerne "ausgeklügelte Mechanismen zur Preisbeobachtung entwickelt, denen mit herkömmlichen kartellrechtlichen Methoden kaum beizukommen ist."

Hintergrund ist die Untersuchung des Bundeskartellamtes, wonach die Unternehmen ein marktbeherrschendes Oligopol bilden. Es sei richtig, so Aigner, dass das Bundeskartellamt den Öl-Multis strenge Auflagen für den Erwerb weiterer Tankstellen auferlegen wolle. Allerdings müssten auch die Kompetenzen des Amtes generell gestärkt werden. "Sollte eine Marktverzerrung vorliegen, muss die Behörde in der Lage sein, diese Strukturen sofort zu ändern. Es kann nicht sein, dass uns die Öl-Multis vorführen."

Den Autofahrern riet Aigner, freie Tankstellen zu benutzen. "Die sind eine gute Alternative für alle Autofahrer. Wer dort tankt, sorgt für mehr Wettbewerb."

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)