Attac: Systemwechsel nur gegen Bankenbranche durchsetzbar

Angesichts der sich von Woche zu Woche verschärfenden Finanzkrise hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac gefordert, die jetzt notwendigen Rettungsmaßnahmen endlich mit einem grundsätzlichen Politikwechsel zu verbinden.

Nachdem die gesamte Branche der Investment-Banken untergegangen ist, hat die US-Regierung am Wochenende angekündigt, ein 700 Milliarden Dollar schweres Rettungspaket aufzulegen, und die Regierungen anderer Länder aufgefordert, ähnliche Schritte zu unternehmen. "Das offenbart das Ausmaß der Krise. Jede weitere Hilfe für die gescheiterten Zocker im Casino der globalen Finanzindustrie muss an einen Systemwechsel gekoppelt sein, der Schluss macht mit dem Märchen des Segens freier Kapitalmärkte", forderte Stephan Schilling, Finanzmarktexperte im bundesweiten Koordinierungskreis von Attac.

Ein Jahr nach Beginn der immer wieder klein geredeten Krise sei es höchste Zeit, dass die Bundesregierung endlich Maßnahmen für ein anderes Finanzsystem ergreift. "Die Vorschläge liegen längst auf dem Tisch. Wir erwarten deshalb, dass Bundesfinanzminister Peer Steinbrück diejenigen Kräfte der Zivilgesellschaft und kritische Wissenschaftler zu einer Anhörung einlädt, die schon lange vor dieser Katastrophe gewarnt und Alternativen erarbeitet haben", sagte Stephan Schilling.

Von dem Gipfel, zu dem Steinbrück die Finanz- und Bankenbranche für Donnerstag nach Berlin eingeladen hat, erwartet Attac jenseits einer Bestandsaufnahme hingegen keine weiterbringenden Ergebnisse. "Da setzen sich diejenigen angeblichen Experten zusammen, denen wir diese Krise zu verdanken haben. Die jetzt notwendigen strukturellen Veränderungen des Finanzsystems sind mit Sicherheit nur gegen die Verursacher der Krise durchzusetzen", betonte Detlev von Larcher, ebenfalls Finanzmarktexperte im Koordinierungskreis von Attac.

Attac fordert als Sofortmaßnahmen einen effektiven Finanzmarkt-TÜV, einen speziellen Krisenfonds, dessen Kosten die Finanzmarktakteure selbst tragen, wirtschaftliche Sanktionen gegen Steueroasen sowie eine Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene, um die Spekulation zu reduzieren und die Kurzfristorientierung der Finanzmärkte zu schwächen. 

Quelle: Attac Deutschland