Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Wirtschaft Bundesbanker sollen vor Verfassungsgericht aussagen

Bundesbanker sollen vor Verfassungsgericht aussagen

Archivmeldung vom 11.09.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.09.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe Bild: Tobias Helfrich
Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe Bild: Tobias Helfrich

Bundesbankpräsident Axel Weber und seine Vorstandskollegen müssen möglicherweise vor dem Bundesverfassungsgericht zum Euro-Rettungsschirm aussagen. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" berichtet, regte der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler in einem Beweisantrag an, den Vorstand der Bundesbank nach Karlsruhe vorzuladen.

Gauweiler hat gegen den 750 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm Verfassungsbeschwerde eingelegt. Mit einem Eilantrag gegen das deutsche Zustimmungsgesetz war Gauweiler im Juni gescheitert. Wann die mündliche Verhandlung in der Hauptsache ansteht, ist noch nicht absehbar. Gauweiler erhofft sich von den Bundesbankern Aufklärung darüber, ob der Euro-Stabilisierungsmechanismus wirklich "unbedingt erforderlich" gewesen ist, um, wie von der Bundesregierung behauptet, eine schwerwiegende Gefährdung der Geldwertstabilität abzuwehren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

 

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte bauart in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige